Energie
Fritz Mielert
Ökostrom statt Kohle und Atom!
Die Spannung im Vorfeld des Energiegipfels im Kanzleramt war groß. Kommen Bund und Länder bei der Energiewende gemeinsam einen Schritt weiter? Oder setzen sich die Vertreter der alten Energiewirtschaft durch? Wirtschaftsminister Rösler saß als einer der wichtigsten Bremser der Energiewende heute nicht mit am Tisch. Und vielleicht war deshalb eine Einigung zwischen Bund und Ländern […] Mehr erfahren
Agrar
Astrid Goltz
Licht ins Dunkel der Rohstoffbörsen!
Auszug aus unserem Offenen Brief zu Nahrungsmittel-Spekulation an Finanzminister Schäuble: „Sehr geehrter Herr Dr. Schäuble, Sie haben kürzlich zur Deregulierung der Finanzmärkte gesagt: „Alle haben bei diesem Wahnsinn mitgemacht, ich auch.“ Wir bitten Sie: Tragen Sie dazu bei, diesen Wahnsinn jetzt zu stoppen!" Mehr erfahren
Steuern
Campact-Team
Deutschlands Steuerbetrüger sagen: Danke, Bundestag!
Der „Schwarzgeld-Schampus“ fließt in Strömen, Luftschlangen fliegen durch die Luft, Perlenketten glitzern: So sieht es aus, wenn Deutschlands Steuerbetrüger feiern. Zumindest bei unserer Aktion heute morgen vor dem Bundestag, bei der wir als „Steuerbetrüger“ verkleidet das Steuerabkommen mit der Schweiz bejubelten. „Lang lebe Finanzminister Schäuble! Der Schutzpatron der Steuerhinterzieher“, ruft einer. Und aus zahlreichen Kehlen […] Mehr erfahren
CDU
Fritz Mielert
Ein großer Schritt für die Union
Beharrlich wehrte sich vor allem die Union in der Vergangenheit gegen jegliche Verbesserungen in Sachen Transparenz von Nebeneinkünften. Jetzt hat sie dem Druck von Zivilgesellschaft und Opposition teilweise nachgegeben. Campact begrüßt gemeinsam mit Transparency und LobbyControl die Erweiterung der Stufenregeln für Nebeneinkünfte. Allerdings ist es bedauerlich, dass Schwarz-Gelb Anträge der Oppositionsparteien für eine weitergehende Offenlegung […] Mehr erfahren
Energie
Fritz Mielert
Schränkt Rösler EEG-Ausnahmen ein?
Wirtschaftsminister Rösler erklärte gestern bei einem Kongress des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagenbauer in Berlin überraschend, er wolle „ein paar Ausnahmen“ von der EEG-Umlage in Frage stellen. Insbesondere hat es der Minister auf Ausnahmen für Unternehmen abgesehen, die nicht im internationalen Wettbewerb stehen. Er folgt damit erstmals in Ansätzen der Argumentation vieler Umweltverbände und auch […] Mehr erfahren
Gesundheit
Annette Sawatzki
Praxisgebühr endlich abschaffen!
Sie hat sich zum bürokratischen Monster entwickelt, das sein Ziel verfehlt: statt Ausgaben für unnötige Behandlungen zu senken, hält die Praxisgebühr Menschen mit niedrigem Einkommen von notwendigen Arztbesuchen ab – und gefährdet so ihre Gesundheit. Jetzt gibt es die Chance zur Veränderung: Angesichts der Rekordüberschüsse von bald 25 Milliarden Euro bei den gesetzlichen Krankenkassen will […] Mehr erfahren
Agrar
Astrid Goltz
77.000 Unterschriften gegen Antibiotika in der Tierhaltung übergeben
Heute Morgen im Agrarausschuss des Bundestags: Christoph Bautz, Geschäftsführer von Campact, erläutert den Abgeordneten zu Beginn der Sitzung die Forderungen von rund 77.000 Bürger/innen unseres Appells gegen Antibiotika in der Tierhaltung. Dann überreichen wir die dicken Bücher mit allen Unterschriften an die agrarpolitischen Sprecher/innen aller Fraktionen. Mehr erfahren
CDU
Fritz Mielert
Nebeneinkünfte: Wir dulden keinen Aufschub!
Seit 6:30 Uhr sei er schon dabei, Interviews zur Transparenz von Nebeneinkünften zu geben, meinte ein Politiker heute morgen als ich mich bei ihm wegen des frühen Termins entschuldigte. Daraus wird deutlich, dass das Thema momentan höchste Aktualität besitzt. Doch bisher bleibt Schwarz-Gelb in dieser für das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Politik […] Mehr erfahren