Und wieder ein Stadtwerk ausgestiegen: Auf den letzten Metern zur Entscheidung kommen der Projektgesellschaft aus Stadtwerken für ein Kohlekraftwerk in Krefeld die Gesellschafter abhangen. In zwei Tagen wird entschieden, ob in Krefeld ein Gas- anstelle eines klimaschädlichen Kohlekraftwerks gebaut wird – da steigt schon wieder ein kommunales Unternehmen aus. Die Stadtwerke Soest kehren dem Klimakiller […]

Ein toller Erfolg für unseren Protest: Die Stadtwerke Flensburg haben anscheinend doch die Zeichen der Zeit verstanden: Gestern haben wir eine Aktion zur Übergabe von mehr als 7.000 Unterschriften an Stadtwerke-Chefs Render angekündigt, heute ziehen sich die Stadtwerke per Pressemitteilung offiziell aus dem Kohleprojekt in Krefeld zurück. Damit haben von acht Stadtwerken, die für das […]

Die Entscheidung steht unmittelbar bevor: Bauen 22 Stadtwerke gemeinsam ein neues Kohlekraftwerk und versorgen ihre Städten noch für Jahrzehnte mit schmutzigem Kohlestrom? Oder ergänzen sie den Ausbau der Erneuerbaren Energien sinnvoll mit einem flexiblen und hocheffizienten GuD-Kraftwerk auf Gasbasis? Am kommenden Donnerstag treffen sich die Geschäftsführer zur Entscheidung ausgerechnet auf der Baustelle des Kohlekraftwerks in […]

Die für Gentechnikfragen führende SPD-Abgeordnete Dagmar Roth-Berendt bestätigte, die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament stünden voll hinter dem Vorschlag des Umweltausschusses für mehr Möglichkeiten nationaler Anbauverbote. Konservative und Liberale wollen die parlamentarische Mehrheit derzeit hinter einen deutlich verwässerten Vorschlag bringen.

Auf 15 Metern war heute vor dem Bundestag zu lesen: „Atomkraft abschalten!“ Gut 100 Demonstrant/innen entrollten unser großes Transparent kurz vor Beginn der Bundestagsdebatte um die Novelle des Atomgesetzes. Viele hielten Schilder mit Namen der Orte hoch, wo der Konflikt um die Atomkraft auch nach dem heutigen Ausstiegsbeschluss weitergehen wird: in Gorleben, der Asse und […]

In Dresden wurden mindestens eine Million Datensätze von Telekommunikationsverbindungen bei den groß angelegten Überwachungen gespeichert. Seit einer Woche kommen immer neue Fakten zur Arbeit der Polizei in Sachsen ans Tageslicht. Gestern musste dann Dresdens Polizeipräsident Hanitsch seinen Posten räumen. Die Opposition spricht von einem Bauernopfer. Natürlich ist ein Polizeichef nur ein kleines Rädchen im System […]

Zwar stimmte die Mehrheit der Delegierten auf dem grünen Sonderparteitag für ein „Ja, aber“ zu Merkels Atomausstieg im Schneckentempo, doch unser Protest blieb nicht ohne Wirkung: Die Grünen-Basis beschloss, dass sie das letzte Atomkraftwerk schon „deutlich vor 2022“ abschalten will. Wir werden die Grünen beim Wort nehmen und genau beobachten, ob sie ihre Versprechungen auch einhalten!

Die grünen Bundesvorsitzenden, Claudia Roth und Cem Özdemir, haben auf den offenen Brief von Umweltverbänden und Anti-Atom-Initiativen geantwortet. Bei der entscheidenden Frage bleibt die grüne Parteispitze darin jedoch eine präzise Antwort schuldig: Wollen die Grünen weiter für einen schnelleren Atomausstieg kämpfen oder nicht? Lesen Sie das Antwortschreiben von Roth und Özdemir im vollen Wortlaut.