Heute hat Verteidigungsminister Jung bekannt gegeben, dass die Bundesregierung ihre Pläne für das Bombodrom stoppt. Die Kyritz-Ruppiner Heide wird nicht zum größten Bombenabwurfplatz Europas ausgebaut. Zu diesem riesigen Erfolg gratuliert Campact den regionalen Bürgerinitiativen, die seit fast 20 Jahren unermüdlich gegen das Bombodrom gekämpft haben! In den letzten Monaten haben wir uns in den Protest […]
Der Ausschuss für gentechnisch veränderte Organismen der umstrittenen Europäischen Lebensmittelbehörde (EFSA) empfiehlt die Wiederzulassung des Genmaises Mon810. Die Genehmigung war 2007 ausgelaufen. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet heute, dass Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner die Stellungnahme prüfen will. Save Our Seeds berichtet im taz-blog ausführlich (mit Link zum Download) über die Stellungnahme und wie es kommt, dass […]
Zwei Jahre schon währt der Kampf der Bürgerinitiative „Saubere Energie“ gegen den Bau eines Steinkohlekraftwerks im emsländischen Dörpen. Nach einer Großdemonstration mit über 5.000 Teilnehmer/innen im Sommer 2008, mehreren Flyer- und Plakat-Kampagnen und zahlreichen Informationsveranstaltungen hat die BI auch mit Hilfe einer Unterschriftenaktion den Protest gegen das Kohlekraftwerk deutlich gemacht. Im Rahmen einer Petition hatten […]
Ausflucht von Minister Jung zählt nicht mehr Nach dem Petitionsausschuss des Bundestages forderten gestern auch die Abgeordneten die Bundesregierung auf, die zahlreichen Einwände gegen den Bombenabwurfplatz in der Kyritz-Ruppiner Heide „zu erwägen“. Ein weitergehender Antrag von Die Linke und Bündnis 90 / die Grünen fand allerdings keine Mehrheit. Dennoch kommt das Votum zum richtigen Zeitpunkt: […]
Eigentlich sollten heute beim Deutschen Atomforum die Sektkorken knallen und die Gläser klirren. Denn die Lobbyorganisation der Atomkonzerne wird 50. Am Abend wird Frau Merkel zur Feierlichkeit erwartet und den Lobbyisten wahrscheinlich das versprechen, wofür sie seit Jahren streiten: den Ausstieg aus dem Atomausstieg. Doch statt zu feiern, stehen sie oben im ersten Stock ihrer […]
Die kommenden Tage sind entscheidend für die Zukunft des Bombodroms. Am 13. Juli läuft die Frist ab, bis zu der Verteidigungsminister Jung gegen ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg in Berufung gehen kann. Das Gericht stoppte die Inbetriebnahme des Bombodroms auf Grund der fehlenden „planerischen Gesamtabwägung“. Bislang haben mehr als 27.000 Menschen unseren Appell an Jung […]
Beim EU-Umweltministerrat gestern in Luxemburg unterstützten 15 von 27 der Minister eine Initiative Österreichs für die Selbsbestimmung beim Thema Gentechnik. Danach soll jedes Land trotz einer Zulassung durch die EU, selbst über ein Verbot von gentechnischen Pflanzen entscheiden können. „Das ist nun ein klarer Handlungsauftrag an die Europäische Kommission, die Rechtsmaterie zu ändern“, zitiert die […]
Noch Anfang letzter Woche sah alles danach aus, als ob der Krefelder Rat nicht mehr vor der Kommunalwahl Ende August abschließend über das Steinkohlekraftwerk im Chemiepark Krefeld-Uerdingen abstimmen würde. Doch dann ging auf einmal alles ganz schnell. Es war eine lange und aufgeladene Debatte mit gegenseitigen Anschuldigungen, die der namentlichen Abstimmung über das Kohlekraftwerk in […]