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Energie Fritz Mielert Minister zerstören Solartechnik Was für eine Ruhe. Am Mittwoch lag das Kanzleramt in einem Gemisch aus Nieselregen und Nebel. Und doch sind die Gemüter erhitzt, denn das, was heute auf der Tagesordnung stand hatte es in sich: Umweltminister Röttgen und Wirtschaftsminister Rösler ließen sich vom schwarz-gelben Kabinett ihr Konzept für die EU-Energieeffizienzrichtlinie und die zukünftige Solarförderung absegnen. Die […] Mehr erfahren
Gentechnik Astrid Goltz Urteil: Aussaat von Gentech-Saatgut ist illegal Heute Nachmittag hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ein wichtiges Urteil gesprochen: Saatgut, das mit für den Anbau nicht zugelassenen gentechnisch veränderten Organismen (GVO) verunreinigt ist, darf auf unseren Feldern nicht wachsen. Auch wenn das verunreinigte Saatgut unbewusst ausgesät wurde, müssen die Felder umpflügt werden. Mehr erfahren
Energie Fritz Mielert Solarenergie: Kahlschlag stoppen! Die komplette Umweltbewegung ist entsetzt: Umweltminister Röttgen und Wirtschaftsminister Rösler wollen die Solarförderung drastisch kürzen. Damit würde eine beispiellose Erfolgsgeschichte zu Ende gehen. Hunderttausende Bürgerinnen und Bürger nahmen in den letzten Jahren die Energiewende selbst in die Hand – mit einer Fotovoltaik-Anlage auf dem eigenen Dach. Zusammen erzeugen diese jetzt schon weit mehr Strom als […] Mehr erfahren
ACTA Fritz Mielert Tausende demonstrieren gegen ACTA Weit über 10.000 gingen allein hierzulande am Samstag wieder gegen das internationale ACTA-Abkommen auf die Straße. In über 60 Orten hatten Menschen Demonstrationen und Aktionen organisiert, um gegen eine Beschränkung von Datenschutz und Meinungsfreiheit durch ACTA und sein Schwesterabkommen IPRED zu protestieren. Mehr erfahren
Klimawandel Fritz Mielert Energiewende? Nein Danke! – Röttgen und Rösler einigen sich Gestern verkündeten Umweltminister Röttgen und Wirtschaftsminister Rösler, sie hätten sich bei der Energiewende geeinigt. Was die Minister dann heute im Rahmen einer Pressekonferenz zur Solarförderung und zur Energieeffizienz vorstellten, entspricht aber schlimmsten Befürchtungen. Mehr erfahren
Migration Hubertus Romahn Asylgesetz: Was aus dem Lohn eines Familienvaters wird Ismail und Stefan haben beide dieselbe Arbeit, doch das Asylgesetz sorgt dafür, dass bei Ismails Familie am Ende des Monats nichts davon ankommt. Mehr erfahren
ACTA Fritz Mielert EU-Kommission lässt ACTA prüfen Die Europäische Kommission hat heute verkündet, das Urheberrechtsabkommen ACTA durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) auf seine Vereinbarkeit mit den europäischen Grundrechten prüfen zu lassen. Die Kommission will damit Befürchtungen der Netzgemeinde widerlegen. Trotzdem ist diese Meldung drei Tage vor dem zweiten europaweiten Anti-ACTA-Aktionstag ein Erfolg der Bewegung. Bedeutet sie doch, dass länderübergreifender Protest politische Entscheidungen […] Mehr erfahren
Klimawandel Fritz Mielert Energieeffizienz: Bundesregierung im Abseits Seit Monaten gelingt es Umweltminister Röttgen und Wirtschaftsminister Rösler nicht, eine gemeinsame Haltung zur EU-Energieeffizienzrichtlinie zu finden. Deutschland ist damit das einzige EU-Mitgliedsland, dass bei den momentanen Verhandlungen keine Meinung vertritt. Die Bundesregierung hat sich durch dieses Unvermögen immer weiter ins Abseits navigiert und wichtige Möglichkeiten zur Einflussnahme auf die Energiewende verspielt. Jetzt ist der […] Mehr erfahren