Hannelore Kraft von der SPD kam zu früh, Wolfgang Zimmermann und Bärbel Beuermann von der Linken waren schon längst da. Dann kam die Kohlekröte über die Straße gehüpft. „Schluck mich!“ steht ihr auf der Brust. Und sie war genau rechtzeitig: Kurz nach der Kröte kam Sylvia Löhrmann von den Grünen – und alle wollten sie […]

In der Union wird der Streit um die geplanten Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke immer heftiger. Am Montag gipfelte er in einem Angriff des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus auf seinen Parteikollegen und Bundesumweltminister Norbert Röttgen: Mappus warf Röttgen „Eskapaden“ vor und legte ihm den Rücktritt nahe. Hintergrund des Streits: Innerhalb der Union herrscht große Uneinigkeit darüber, ob […]

Morgen wollte Philipp Rösler seine Pläne zur Einführung einer Kopfpauschale der Öffentlichkeit präsentieren – nun ist das Treffen der Gesundheitskommission aber abgesagt. Die Kopfpauschalen-Thematik wird zur Chefsache erklärt: Rösler wird seine Pläne zunächst mit Merkel, Westerwelle und Seehofer abstimmen. Artikel Offensichtlich ist der Gesundheitsminister zurück gepfiffen worden: Die ausformulierten Pläne sollen nun erst abgestimmt werden […]

Wenige Tage vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen strahlten die Grünen den Kühlturm der Kohlekraftwerks Baustelle in Datteln an: „Zu viel Kohle macht auch nicht glücklich. Für den Abriss!“, stand in der Nacht mit Licht an dem 180 Meter hohen Bauwerk. Gerichtlich gestoppt hatte die schwarz-gelbe Landesregierung versucht, das Urteil mit einer „Lex E.on“ auszuhebeln, so […]

Die Kopfpauschalenflausen lässt sich der Bundesgesundheitsminister einfach nicht austreiben. Trotz der folgenschweren Niederlage bei den NRW-Landtagswahlen, die der Regierungskoalition die Mehrheit im Bundesrat zerstört hat, will er die Einführung der Kopfpauschale weiter verfolgen. Notfalls auch ohne den Bundesrat – fieberhaft sondiert er Möglichkeiten, die Zustimmung der Länderkammer zu umgehen. Artikel Das deutliche Veto der WählerInnen […]

Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wollen SPD und Grüne das in die Tat umsetzen, was sie sich vor der Wahl vorgenommen hatten: Gemeinsam regieren. Zwar macht das äußerst knappe Wahlergebnis eine rot-grüne Koalition unmöglich – es fehlt ein einziger Sitz im Landtag für eine Mehrheit -, doch die Parteien haben schon einmal angefangen, sich über […]

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Nordrhein-Westfalen hat Schwarz-Gelb eine Absage erteilt – ein deutliches Signal auch für die Bundespolitik. Mit dem Machtwechsel an Rhein und Ruhr steht auch der von der schwarz-gelben Bundesregierung geplante Ausstieg aus dem Atomausstieg auf der Kippe. Doch das bedeutet nicht, dass sich die Anti-Atom-Bewegung jetzt zurücklehnen kann. Denn die Rechtslage ist verzwickt und hoch komplex. […]