Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wollen SPD und Grüne das in die Tat umsetzen, was sie sich vor der Wahl vorgenommen hatten: Gemeinsam regieren. Zwar macht das äußerst knappe Wahlergebnis eine rot-grüne Koalition unmöglich – es fehlt ein einziger Sitz im Landtag für eine Mehrheit -, doch die Parteien haben schon einmal angefangen, sich über […]
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Nordrhein-Westfalen hat Schwarz-Gelb eine Absage erteilt – ein deutliches Signal auch für die Bundespolitik. Mit dem Machtwechsel an Rhein und Ruhr steht auch der von der schwarz-gelben Bundesregierung geplante Ausstieg aus dem Atomausstieg auf der Kippe. Doch das bedeutet nicht, dass sich die Anti-Atom-Bewegung jetzt zurücklehnen kann. Denn die Rechtslage ist verzwickt und hoch komplex. […]
Was für eine Wahlnacht, was für ein knappes Ergebnis! Die schwarz-gelbe Politik in Nordrhein-Westfalen ist abgewählt, aber es ist noch völlig unklar, wie es in der NRW-Landespolitik weitergeht: Welche Farben werden an einer neuen Koalition beteiligt sein? Der Schlüssel für eine Kaolitionsbildung liegt jetzt bei der SPD. Die Partei von Hannelore Kraft hat die Wahl, […]
Der Wahlkampfendspurt wurde auch zum Flashmob-Endspurt: Beim Wahlkampfabschluss der CDU mit Merkel und Rüttgers in Bielefeld waren so viele Aktive, dass die Verbände nicht ausgereicht haben – Etwa 50 Leute waren für den letzten von insgesamt acht Flashmobs im NRW-Wahlkampf gekommen. Es gab keine Taschenkontrollen wir bei den FDP-Veranstaltungen der letzten Tage. Foto: Robert B. […]
Gestern hat nicht nur der große Flashmob-Erfolg bei der FDP und Außenminister Westerwelle in Dortmund statt gefunden – es gab auch einen nicht ganz so großen, aber nicht minder feinen Flashmob bei einer CDU-Veranstaltung von Rüttgers und Verteidigungsminsiter Guttenberg in Düsseldorf. Beim Treffpunkt fanden sich 21 bunt zusammengewürfelte TeilnehmerInnen von StudentInnen bis SeniorInnen ein. Viele […]
Heute, zwei Tage vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen fanden gleich zwei Flashmobs statt – einmal bei der CDU in Düsseldorf – und einmal bei der FDP in Dortmund. In Dortmund trafen sich wieder enorm Viele – nach den Erfahrungen beim Flashmob in Minden waren einige der Aktiven etwas besorgt – aber alles ging glatt. Diesmal […]
Bei der FDP wird Meinungsfreiheit klein geschrieben: Beim gestrigen Flashmob in Minden kam es zu so rigiden Einlasskontrollen und Einschüchterungsversuchen durch die Ordner, dass am Ende von etwa 25 Aktiven nur noch 7 übrig blieben. Und als diese beim Eintritt von Entwicklungsminister Dirk Niebel unseren Flashmob starteten, wurden sie so schnell vor die Tür gesetzt, […]