Gesundheit
Christine Borchers
Rösler lässt nicht locker – Wir auch nicht!
Die rasante Entwicklung beim Thema Kopfpauschale in der letzten Woche hat unsere Planung etwas durcheinander geworfen: Nächste Woche wollten wir das letzte Treffen der Gesundheitskommission begleiten. Nun hat die Kanzlerin aber die Kommission entmachtet und Rösler zum Zehnaugengespräch mit ihr, Westerwelle und Seehofer geladen. Eine erneute öffentliche Auseinandersetzungen um die Pläne wollte sie offensichtlich vermeiden. […] Mehr erfahren
Klimawandel
Campact-Team
Sauber bleiben – Schwarz-Rot darf in NRW keine Klimakiller-Koalition werden
Wird am Ende dieses Tages wirklich die Verabredung für eine Hochzeit zwischen Hannelore Kraft und Jürgen Rüttgers stehen – sprich Koalitionsgespräche zwischen SPD und CDU in Nordrhein-Westfalen? Wir haben zumindest mit einer Aktion vor dem Tagungsgebäude von den beiden möglichen Koalitionspartnern eingefordert, beim heiraten „sauber zu bleiben“ und sich nicht einmal mehr mit Kohle zu […] Mehr erfahren
Klimawandel
Ferdinand Dürr
Droht in NRW die große Koalition der Klima-Killer?
Fünf Stunden diskutierten SPD, Grüne und Linke in NRW miteinander als unsere Kohlekröte vor dem Verhandlungshotel herumsprang. Doch auf Koalitionsgespräche konnten sie sich nicht einigen – stattdessen verschickte die SPD eine Einladung an die CDU, um mit ihr über eine Koalition zu sprechen. Droht jetzt die große Koalition der Klima-Killer? Während die CDU im letzten […] Mehr erfahren
Klimawandel
Ferdinand Dürr
Aktion in Düsseldorf: Kohle-Kröte will mitsondieren
Hannelore Kraft von der SPD kam zu früh, Wolfgang Zimmermann und Bärbel Beuermann von der Linken waren schon längst da. Dann kam die Kohlekröte über die Straße gehüpft. „Schluck mich!“ steht ihr auf der Brust. Und sie war genau rechtzeitig: Kurz nach der Kröte kam Sylvia Löhrmann von den Grünen – und alle wollten sie […] Mehr erfahren
Atomkraft
Campact-Team
CDU/CSU: Machtkampf um Laufzeitverlängerungen
In der Union wird der Streit um die geplanten Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke immer heftiger. Am Montag gipfelte er in einem Angriff des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus auf seinen Parteikollegen und Bundesumweltminister Norbert Röttgen: Mappus warf Röttgen „Eskapaden“ vor und legte ihm den Rücktritt nahe. Hintergrund des Streits: Innerhalb der Union herrscht große Uneinigkeit darüber, ob […] Mehr erfahren
Gesundheit
Christine Borchers
Rösler zurückgepfiffen – Kopfpauschale wird zur Chefsache
Morgen wollte Philipp Rösler seine Pläne zur Einführung einer Kopfpauschale der Öffentlichkeit präsentieren – nun ist das Treffen der Gesundheitskommission aber abgesagt. Die Kopfpauschalen-Thematik wird zur Chefsache erklärt: Rösler wird seine Pläne zunächst mit Merkel, Westerwelle und Seehofer abstimmen. Artikel Offensichtlich ist der Gesundheitsminister zurück gepfiffen worden: Die ausformulierten Pläne sollen nun erst abgestimmt werden […] Mehr erfahren
Klimawandel
Ferdinand Dürr
Stoppen statt stark machen! – Zur Antwort von Sylvia Löhrmann
Wenige Tage vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen strahlten die Grünen den Kühlturm der Kohlekraftwerks Baustelle in Datteln an: „Zu viel Kohle macht auch nicht glücklich. Für den Abriss!“, stand in der Nacht mit Licht an dem 180 Meter hohen Bauwerk. Gerichtlich gestoppt hatte die schwarz-gelbe Landesregierung versucht, das Urteil mit einer „Lex E.on“ auszuhebeln, so […] Mehr erfahren
Gesundheit
Christine Borchers
Rösler klammert sich an die Kopfpauschale
Die Kopfpauschalenflausen lässt sich der Bundesgesundheitsminister einfach nicht austreiben. Trotz der folgenschweren Niederlage bei den NRW-Landtagswahlen, die der Regierungskoalition die Mehrheit im Bundesrat zerstört hat, will er die Einführung der Kopfpauschale weiter verfolgen. Notfalls auch ohne den Bundesrat – fieberhaft sondiert er Möglichkeiten, die Zustimmung der Länderkammer zu umgehen. Artikel Das deutliche Veto der WählerInnen […] Mehr erfahren