Chefsache Atomkraft: Wenn Merkel, Westerwelle, Seehofer und Co. heute erneut in Berlin auf höchster Ebene Koalitionsgespräche führen, müssen sie den Zwist über die Atomkraft schlichten. Währenddessen bringen BürgerInnen mit einer Telefondemonstration ihre Bedenken zum Ausdruck. Wollen Union und FDP wirklich zurück ins Atomzeitalter? Mit diesen und weiteren Fragen rufen seit 9 Uhr hunderte besorgte BürgerInnen […]
Großes Gewicht hatten die Unterschriften gleich in doppelter Hinsicht. Zunächst mal ein reales: Sie gaben sie ihren Trägern ganz schön was zu schleppen. 30 Kilo Unterschriften tragen sich nicht mal eben so. Zusätzlich haben sie ein politisches Gewicht: In wenigen Wochen sammelten Campact und Mehr Demokratie mehr als 43 000 Unterschriften für die Einführung von […]
Für die Kohlelobby in Nordrhein-Westfalen schien es undenkbar und erschütterte Politik wie Konzerne, für die Umwelt- und Klimabewegung ist es eine Kehrtwende. Heute befasste sich der NRW-Landtag in einer aktuellen Stunde mit dem Urteil des Verwaltungsgerichts Münster zum Kohlekraftwerk Datteln. Eine „schallende Ohrfeige“ nannte die Süddeutsche Zeitung das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zum Bebauungsplan für […]
Protestlauf rund um erste Runde der Koalitionsverhandlungen / „Fonds für Erneuerbare Energien ist vergiftetes Angebot“ / Weitere Aktionen angekündigt In Joggingschuhen, mit Inlineskates, auf Fahrrädern und Skateboards waren sie gekommen: Die 1.500 AtomkraftgegnerInnen, mit denen wir heute in Berlin sportlich gegen Laufzeitverlängerungen der Atomkraftwerke protestiert haben. Von der CDU-Zentrale aus zog unsere sportliche Demo bis […]
Union und FDP überbieten sich derzeit darin, den Stromkonzernen immer weitgehendere Bedingungen für den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke zu stellen. Die Auflage: Für ein Weiterbetrieb der Atommeiler über das Jahr 2021 hinaus, sollen die Milliardengewinne aus dem Atomgeschäft vom Staat abgeschöpft werden. Diskutiert wird momentan öffentlich nur um das „Wie“ der Aufteilung der Atommilliarden. Vor lauter […]
Beim Atomausstieg ist derzeit unerwartet ein Funke Hoffnung am Horizont zu erkennen. Düster sieht es dahingegen für die Solarbranche aus. Ein energiepolitischer Zwischenbericht vor den ersten Koalitionsverhandlungen von schwarz-gelb. Viele AtomkraftgegnerInnen glaubten am Sonntag abend noch, dass mit dem schwarz-gelben Wahlsieg der Kampf um das Abschalten der Atomkraftwerke verloren sei. Jetzt keimt neue Hoffnung auf. […]
Die EU-Bauern schütten Milch auf die Straße, die Preise sinken weiter: Das Versagen der EU-Milchpolitik lässt sich nicht übersehen. Noch setzt die EU darauf, die Milchquoten abzuschaffen und die Exporte von Milchprodukten zu subventionieren. Aber es bewegt sich was in der europäischen Politik. Auf dem EU-Milchgipfel im September hatten die EU-Agrarminister beschlossen, die verfehlte EU-Milchpolitik […]
„Schwarz-gelb verstrahlt“ oder „Schwarz-gelb Atomprofit“ stand auf den Plakaten, die hunderte Menschen bei Campact-Flashmobs zu Wahlkampfauftritten von Westerwelle, Merkel und Guttenberg in die Höhe hielten. Seit gestern steht fest: Schwarz-gelb ist da! Die Wahlsieger wissen genau, was die Atomlobby jetzt von ihnen erwartet. Zwar vermeidet Bundeskanzlerin Angela Merkel noch immer jegliche Festlegungen. Dass die Atomkraftwerke […]