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Warum bei Sozialdemokraten jetzt die Alarmglocken schrillen sollten

An der Sozialdemokratie hängt vieles, wenn es um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA geht. Die SPD stellt den zuständigen Wirtschaftsminister. Sie ist Teil der Regierungskoalition und zahlreiche Länderregierungen, die im Bundesrat gefragt werden. Und sie stellt mit anderen sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien die zweitgrößte Fraktion im Europaparlament, das bald über CETA entscheiden wird. Campact Vorstand Christoph Bautz argumentiert in einem Artikel im sozialdemokratischen „Vorwärts“, warum TTIP – und CETA – abzulehnen sind. Weiterlesen →

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Oettinger war argumentativ so unterirdisch, der bringt den Deal glatt zum Platzen

Der bisherige EU Energie-Kommissar Günther Oettinger (CDU) will in das Handelsressort wechseln. Dort will er mit Hilfe von TTIP die Stecker vereinheitlichen, damit er mit seinem Elektroauto über den großen Teich fahren kann. Ein echtes Naturtalent, der Oettinger! Weiterlesen →

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Auch Brandenburg hat die Agrarindustrie satt

Wenn es um die Massentierhaltung geht, zeigt Brandenburg Einsatz. Die Politik fördert und fordert die Ansiedlung von immer neuen Megaställen. Und die Bürger/innen? Halten mit vollem Einsatz dagegen. Am Sonntag demonstrierten in Potsdam 3000 Menschen gegen die Agrarindustrie und für eine bäuerliche Landwirtschaft. Weiterlesen →

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CETA: Eine Investoren-Waffe gegen die Demokratie

Milliardenschwere Konzernklagen gegen unsere Gesetze drohen, wenn CETA in Kraft tritt: Welch gefährlicher Zündstoff sich in Regeln zum „Investitionsschutz“ verbirgt, erschließt sich Nicht-Fachleuten nur schwer. Der Handels- und Investitionsexperte Peter Fuchs (Power Shift e. V.) hat den Vertragstext genau unter die Lupe genommen. Weiterlesen →

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Anti-Kohle-Kette: 7500 stellen sich den Baggern entgegen

Zumindest die Generalprobe hatte schon mal geklappt: Vor dem Frühstücksbuffet reihten sich die vielen internationale Aktivist/innen, die in der Nacht zum Samstag auf dem Lausitzer Klimacamp angekommen waren, zu einer wahren Probemenschenkette. Und eigentlich war da schon klar: Dieser Tag sollte zu einem Meilenstein für die Anti-Kohle-Bewegung werden. Weiterlesen →

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