Egal ob Datenschutz, Demokratie oder Urheberrecht – bestehende EU-Standards und geltende Rechtsprechung stehen mit Handelsabkommen wie etwa TTIP oder CETA auf dem Spiel. In diesem Video erklären Maritta Strasser und Katharina Nocun, wie diese schöne neue Welt der Handelsabkommen funktioniert. Weiterlesen →
6. Januar 2015 · von Annette Sawatzki
Finanzkonzerne jubeln: Keiner kennt TISA
Regeln gegen die nächste Finanzkrise, Datenschutzvorgaben für Konzerne, Rückkauf von Stromnetzen – all das wird unmöglich mit dem geplanten Dienstleistungsabkommen TISA, dem großen Bruder von TTIP. Weiterlesen →
5. Januar 2015 · von Jörg Haas
2014: Das Campact-Jahr in Zahlen
Was für ein Jahr: Im November 2014 feierten wir 10 Jahre Campact und sind inzwischen eine Bürgerbewegung mit fast 1,6 Millionen Menschen – die gemeinsam für progressive Politik streiten. Entscheider/innen in Politik und Wirtschaft wissen: mit uns ist zu rechnen. Diese Grafik zeigt, was wir 2014 alles gemeinsam erreicht haben. Weiterlesen →
Dreist: Angeklagter Banker erpresst Österreich mit Investorenklage
Manchmal gibt es Dinge, die verschlagen selbst dem Hartgesottensten die Sprache. Die Wiener Staatsanwaltschaft ermittelt gegen eine österreichische Bank wegen Verdacht des Betrugs, der Untreue und der Abgabenhinterziehung. Jetzt dreht die Bank den Spieß um und klagt vor einem internationalen Schiedsgericht – auf 200 Millionen Euro Schadensersatz. Was dahinter steckt und warum dieser Wahnsinn Methode ist. Weiterlesen →
19. Dezember 2014 · von Janine Behrens und Maritta Strasser
Investorenklagerecht ISDS: Reformversprechungen sind reine PR-Strategie
Geheime Schiedsgerichte, Milliardenklagen, Politik Bekämpfung: Das Prinzip von ISDS – dem Investorenklagerecht enthalten im EU-USA-Abkommen TTIP. Warum sich Deutschland nicht entschieden gegen diese Investorenrechte wehrt und was wir dagegen tun können, erklärt Pia Eberhardt vom Corporate Europe Obversatory (CEO) im Interview. Weiterlesen →
18. Dezember 2014 · von Chris Methmann und Jörg Haas
Energiewende 2014: Die Bewegung dreht auf
Herr der Ringe, Krieg der Sterne: Der typische Verlauf aller Film-Trilogien besteht aus Erfolg, Rückschlag und Sieg. Wendet man diesen Vergleich auf die Energiewende an, dann war 2014 das Jahr, in dem das fossile Imperium zurückschlug – ein Jahr, das … Weiterlesen →
18. Dezember 2014 · von Katharina Nocun
Telekom wünscht sich zu Weihnachten ein Zwei-Klassen-Internet
Sind alle Datenpakete hierzulande in Zukunft gleich, oder sind einige dank Sonder-Tarifen gleicher und werden schneller ans Ziel befördert? An der Frage, ob unsere Internet-Anbieter uns ein Zwei-Klassen-Internet vorsetzen dürfen, scheiden sich gerade die Geister. Dieser Bericht zeigt: Die Telekom verspricht sich sprudelnde Einnahmen durch die Einführung von Sondertarifen. Weiterlesen →
18. Dezember 2014 · von Maritta Strasser
CETA: Nie dagewesene Konzernklagewelle droht
CETA ist TTIP durch die Hintertür. Es bringt eine nie dagewesene Konzernklagewelle: 41.000 US-Unternehmen können Europas Staaten verklagen – die Steuerzahler/innen müssen zahlen. Weiterlesen →
7 Gründe, warum CETA in der SPD nicht durchkommen wird
Neulich im Bundestag: Sigmar Gabriel schwenkt von contra zu pro CETA und will eine neue Position in der Partei durchdrücken. Doch damit wird er nicht durchkommen. 7 Gründe, warum die SPD sich nicht verbiegen wird. Weiterlesen →
18. Dezember 2014 · von Chris Methmann und Lara Dovifat
Demo: Wir haben TTIP und CETA satt!
Mit einer Großdemonstration am 17. Januar in Berlin gehen wir gegen CETA und TTIP auf die Straße. Unter dem Motto “Wir haben es satt!” wird eine breite Bürgerbewegung aus Landwirt/innen, Verbraucher/innen, Umweltschützer/innen und vielen mehr gegen die Konzern-Deals demonstrieren. Denn TTIP … Weiterlesen →