Bei der Energiewende geht es zur Zeit ums Ganze: Wenn SPD und Union über ihre gemeinsame Regierungszeit verhandeln, werden die Weichen für die nächsten Jahre gestellt. Wird die Energiewende ausgebremst oder bleiben die Erneuerbaren Energien weiterhin auf Erfolgskurs? Schon am Donnerstag wird sich die entscheidende Energie-Verhandlungsgruppe in Berlin das erste Mal treffen. Doch erst einmal […]
„Auf die Plätze, fertig – los!“, schallt es lautstark über den Potsdamer Platz. Im nächsten Moment geht der Sturm los: Da wird gerannt, geradelt, gejoggt, gerollt und gelaufen – rund 300 Menschen machen sich auf in Richtung CDU-Bundesparteizentrale, wo CDU/CSU und SPD mit ihren Koalitionsverhandlungen beginnen. Hier wird entschieden, wie es mit der Energiewende weitergeht: […]
Wir haben es geschafft. Auf ihrer Fraktionssitzung gestern Nachmittag haben die CDU/CSU-Abgeordneten gemeinsam mit Umweltminister Peter Altmaier entschieden, das umstrittene Fracking-Gesetz in dieser Legislaturperiode nicht mehr einzubringen. Damit ist der Gesetzentwurf gescheitert. Ein großer Erfolg für die vielen Bürgerinitiativen überall im Land und auch für die mehr als 160.000 Unterzeichner/innen unseres Appells. Das Gesetz hätte […]
Bei seiner Rede zur ersten Lesung des Endlagersuchgesetzes im Bundestag am vergangenen Freitag hatte Bundesumweltminister Peter Altmaier alle Zauberworte im Repertoire: Transparenz, offener Dialog, Konsens, Partizipation,… die Liste ließe sich noch weiter fortsetzen. Doch Schein und Sein klaffen wie so oft in der Realität weit auseinander. Während das Endlagersuchgesetz im Parlament bereits beraten wird, lädt […]
Gute Nachrichten: Gestern Abend hat die Bundesregierung das Thema Fracking erneut kurzfristig von der Tagesordnung gestrichen. Damit wird es immer unwahrscheinlicher, dass das Fracking-Gesetz von Umweltminister Altmeier und Wirtschaftminister Rösler noch vor der Wahl beschlossen werden kann.
Kommt es oder kommt es nicht? In den letzten zwei Wochen bangten wir immer wieder, wann das Gesetz von Umweltminister Altmaier und Wirtschaftsminister Rösler wohl das Kabinett passieren würde. Jetzt ist unser Jubel groß, denn das Gesetz, das der umstrittenen Gasfördermethode Fracking den Weg geebnet hätte, ist auf Eis gelegt worden. Vor der Bundestagswahl wird es wohl nicht mehr angefasst.
Das Medieninteresse war riesig: Doch nicht nur um Bundesumweltminister Altmaier, Ministerpräsident Kretschmann oder SPD-Chef Sigmar Gabriel scharten sich die Journalisten – sondern auch um die zahlreichen Gorleben-Gegner/innen, deren Protest auf der gegenüberliegenden Straßenseite nicht zu übersehen war. Und auch nicht zu überhören: Die Trommeln und Sprechchöre trugen weit die Straße entlang, und abends waren in […]
Heute wollten Umweltminister Altmaier und Wirtschaftsminister Rösler ein Gesetz in das Bundeskabinett einbringen, das der umstrittenen Gasbohrmethode Fracking den Weg ebnen würde. Doch das Thema wurde vertagt. Ein erster Erfolg, denn viel deutet daraufhin, dass CDU/CSU damit auf den überall im Land wachsenden öffentlichen Druck gegen die Risikotechnologie reagieren.