Chaos, Uneinigkeit und häufige Koalitionsstreitigkeiten – das wird vielen von der Ampelregierung in Erinnerung bleiben. Ja, sie hat viele Erwartungen enttäuscht. Aber sie hat auch gezeigt, dass es einen Unterschied macht, wer regiert. Vom Selbstbestimmungsgesetz bis zum Deutschlandticket – diese Fortschritte zeigen, was möglich ist.
Von einem „D-Day“ und einer „offenen Feldschlacht“ war die Rede: Die FDP nutzt in ihrem Strategiepapier eine interessante Rhetorik. Die Karikatur dazu.
Nach dem Ampel-Aus gehen die Diskussionen los, wer Schuld an dem Bruch hat. Stattdessen sollten sich alle Parteien lieber auf das konzentrieren, was jetzt in Form von Neuwahlen kommt und entschlossen auftreten – sonst schließt eine andere Partei diese Lücke.
… ist vor dem Streit: Mit dem Aus der Ampel ist es mit den Streitereien keinesfalls vorbei. Die Karikatur zum Thema im Montagslächeln.
Strenge Lobbyregeln schaffen Vertrauen in die Politik und ermöglichen demokratische Kontrolle. LobbyControl bewertet die Politik der Ampel-Regierung im neuen Lobbyreport 2024.
Die Ampel-Koalition sollte den Fall Graichen als Chance begreifen und für die Ministerien vorbildliche Regeln im Umgang mit Interessenkonflikten einführen.
Am Wochenende kamen Mitglieder der Ampel-Koalition zu einem Spitzentreffen im Kanzleramt zusammen, um Streitfragen zu klären. Wie das Treffen im Koalitionsausschuss ausgesehen haben kann, zeigt die Karikatur im Montagslächeln.
Streit in der Ampel-Koalition um den Bundeshaushalt für 2024 – wer blockiert hier wen? Die Auseinandersetzung ist Thema der neuen Karikatur im „Montagslächeln“.