Wir sagen es klar heraus: Donald Trumps Sieg hat uns kalt erwischt. Was wir uns nicht vorstellen konnten oder wollten – jetzt ist es Realität. Ein Rassist, ein Frauenverächter, ein Lügner und Spalter wird der 45. Präsident der USA. Und der Vormarsch des Rechtspopulismus läuft damit noch schneller als befürchtet.
Das umstrittene System der privaten Investitions-Schiedsgerichte wurde in CETA überarbeitet und prozedurale Verbesserungen erreicht. Dies heißt jedoch keineswegs, dass die Gefahr von Klagen durch internationale Unternehmen gebannt ist.
Was ist da in Brüssel los: Die Unterzeichnung von CETA wackelt, sie könnte durch Wallonien ganz gestoppt werden! Die EU-Kommission lässt nichts unversucht, um die belgische Region zum Einlenken zu bringen. Sie übt massiven Zeitdruck aus, beschwört das Ende Europas herauf, droht mit dem Entzug von Investitionen und lockt mit Fördergeldern – doch das belgische […]
Diese Geschichte aus Australien ist super stark und begeistert. Seit Jahren kämpft die Sängerin Kylie Minogue für die Rechte Homosexueller. Nun haben sie und ihr Verlobter Joshua Sasse Großes angekündigt: Ohne Homo-Ehe werden Sie nicht in Australien heiraten.
Chile will 2017 die Ehe für alle öffnen. Bereits fünf weitere Länder in Südamerika ermöglichen die Heirat zwischen gleichgeschlechtlichen Paaren. Woran die so genannte Homo-Ehe bisher in Deutschland scheitert, erfährst Du hier.
2015 klagten so viele Unternehmen vor privaten Schiedsgerichten wie nie zuvor. So versuchen sie, ihre Gewinninteressen durchzusetzen.
„Diejenigen, die nichts tun, als motzen und hetzen, bestimmen heute den Ton. ‚Wir schaffen das‘ ist für sie zur Anti-Parole geworden.“ Die Wahlergebnisse in Mecklenburg-Vorpommern scheinen diesen Worten von Anja Reschke Recht zu geben. Und doch fragt sie in ihrem Kommentar: „Aber haben wir es denn nicht geschafft?“
Warum die geplante vorläufige Anwendung des EU-Kanada-Deals CETA bei diesem Lobbyisten reine Vorfreude auslöst – Max Uthoff erklärt es in einer schrillen Satire.