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Warum es noch nie so wichtig war, unser Nein zu CETA und TTIP auf die Straße zu tragen. Diese 6 Menschen haben die Antwort.

Eigentlich dürfen die nationalen Parlamente beim CETA-Abkommen nun mitreden. Doch die Bundesregierung will diese Mitbestimmung aushebeln: CETA soll „vorläufig“ in Kraft treten. Das ist ein Schlag für unsere Demokratie – und wir wehren uns gemeinsam in einem starken Bündnis.

Nach der grandiosen Demonstration mit 90.000 Teilnehmer/innen am Samstag in Hannover haben wir nachgelegt: Auch am Sonntag und Montag haben wir die TTIP-Werbeshow von Bundeskanzlerin Merkel und US-Präsident Obama gekontert – mit zwei unübersehbaren Protestaktionen.

Wahnsinn: 90.000 Menschen haben am Samstag gegen TTIP und CETA protestiert. Das war die größte Demonstration in Hannover seit dem Anti-Atom-Protest 1979. Mit einem Meer aus Fahnen, Transparenten und Pappschildern haben wir die Straßen und Plätze geflutet. Ein bunter, fröhlicher und ausdrucksstarker Protestzug. Vielen Dank an alle, die diesen Tag zu einem so großen Erfolg gemacht haben.

Sollte der Bundestag CETA ablehnen, so sind nach der Ablehnung dennoch drei Jahre lang Investorenklagen möglich. Die Paralleljustiz für Konzerne kann gegen den Willen des Bundestags vom Rat der EU „vorläufig“ beschlossen werden. Das ist im CETA-Text vorgesehen und ein Skandal.

Das Handelsabkommen CETA ist fertig. Aber die EU-Kommission hält es zurück bis nach der britischen Abstimmung über den Verbleib in der EU. Der Grund: Parlamente sollen entmachtet werden!

Wer erinnert sich noch an die Werbekampagne zur Umbenennung des Schokoriegels? Jetzt wird wieder Werbung gemacht – für CETA. Und auch hier gilt: Neuer Name, alte Rezeptur! Lest hier, was dahinter steckt.

Einige Verbände und Wirtschaftsvertreter beschwören die angeblichen Vorteile von TTIP für die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU). Doch ein genauer Blick auf die 3 gängigsten Mythen dazu, entlarvt den vermeintlichen Nutzen als Risikofaktor für europäische Unternehmen.