Am Freitag passierte die 11. Änderung des Atomgesetzes auch den Bundesrat. Damit ist der Weg frei für Bundespräsident Wulff: Jetzt hat er es in der Hand, ob er die umstrittenen Laufzeitverlängerungen in Kraft setzt – und damit den kalkulierten Verfassungsbruch der Regierung mitträgt. Denn: Da der Bundesregierung eine Mehrheit im Bundesrat seit der verlorenen Landtagswahl […]
Kalt war es heute morgen vor dem Estrel-Hotel im Berliner Südosten. Schneeregen und ein eisiger Wind machten den Aufenthalt im Freien zu einer ungemütlichen Angelegenheit. Doch rund 100 Menschen trotzten tapfer und gut gelaunt dem Wetter und versammelten sich vor dem Gebäude. Denn dort sprach heute Bundespräsident Wulff auf dem Bundeskongress der Polizeigewerkschaft. Mit einem […]
Pünktlich um 9.00 Uhr erschallte heute im Regierungsviertel ein unüberhörbares Pfeifkonzert: Mehr als 2.000 Leute pfiffen, trommelten und tröteten ihren Protest gegen den Atom-Deal der Bundesregierung in Richtung Bundestag. Ein buntes Band aus Menschen, Transparenten und Fahnen schlängelte sich durch das Regierungsviertel, und überall ertönten Sprechchöre: „Abschalten! Abschalten!“ Mit einem Klick auf das Fenster können […]
Mitten vor dem Bundeskanzleramt stand heute ein Windrad. Doch lang blieb es dort nicht stehen: Eine Merkelpuppe und zwei Puppen als Vertreter der vier großen Atomkonzerne traktierten das Windrad so lange mit ihren Atom-Sägen, bis es abknickte und zu Boden fiel. Den umstehenden Menschen gefiel das gar nicht: Lautstark buhten und pfiffen sie die Kanzlerin […]