Die Woche im Campact-Blog startet mit einem Lächeln – dem Montagslächeln. In der Karikatur von dieser Woche beschäftigt sich Harm Bengen mit dem Atomausstieg.
Endlich: das Aus. Morgen Nacht gehen die letzten drei Atomkraftwerke Deutschlands vom Netz. Was dieser historische Erfolg für Campact und für die Protestkultur bedeutet und warum die Argumente der Atom-Fans keinen Faktencheck bestehen.
Die Brennelementesteuer läuft zum Jahresende aus – damit entgehen dem Staat Milliarden Einnahmen. Am Donnerstag konnte der Bundestag über einen Antrag der Grünen zur Verlängerung der Steuer abstimmen. Mit vielen Aktiven und rund 230.000 Unterschriften waren wir deshalb vor Ort, um noch einmal zu fordern „Wer strahlt, der zahlt!“
Atommüll ins All schießen, zum Südpol bringen, ins Meer versenken – seit es Atomkraft gibt, stellt sich auch die Frage, wohin wir dem verstrahlten Müll? Doch damals wie heute hilft das Motto aus den Augen, aus dem Sinn nicht weiter. Der Wissenschaftler Harald Lesch hinterfragt, warum wir eigentlich immer noch keine Lösung dafür haben, was mit dem radioaktiven Abfall passieren soll.
Normalerweise nutzt Finanzminister Wolfgang Schäuble seine Präsentation der Steuerschätzungen, um sich als erfolgreicher Haushälter zu profilieren. Doch dieses Jahr konnten wir das Ereignis nutzen und zeigen: Schäuble droht sich von den Atomkonzernen mit einem einfachen Trick über den Tisch ziehen zu lassen.
Die Rücklagen der Atomkraftwerke für den Atomausstieg reichen nicht. Und erneut scheitern die Konzerne mit dem Versuch, das Problem auf den Staat abzuwälzen – woran auch ein Campact-Appell nicht unbeteiligt sein dürfte.
Bei seiner Rede zur ersten Lesung des Endlagersuchgesetzes im Bundestag am vergangenen Freitag hatte Bundesumweltminister Peter Altmaier alle Zauberworte im Repertoire: Transparenz, offener Dialog, Konsens, Partizipation,… die Liste ließe sich noch weiter fortsetzen. Doch Schein und Sein klaffen wie so oft in der Realität weit auseinander.
Das Medieninteresse war riesig: Doch nicht nur um Bundesumweltminister Altmaier, Ministerpräsident Kretschmann oder SPD-Chef Sigmar Gabriel scharten sich die Journalisten – sondern auch um die zahlreichen Gorleben-Gegner/innen, deren Protest auf der gegenüberliegenden Straßenseite nicht zu übersehen war. Und auch nicht zu überhören: Die Trommeln und Sprechchöre trugen weit die Straße entlang, und abends waren in […]