Leer gefegte Straßen, kahle Bäume, gespenstische Stille: Das könnte Aachen und Umgebung bevorstehen, wenn es zum Super-GAU im belgischen Atomkraftwerk Tihange kommt. Dieses Video zeigt, was der Ernstfall für uns bedeutet.
Mehr als 3.000 Risse in der Außenhülle des AKW Tihange – der Pannenreaktor nahe der belgischen Grenze ist eine krasse Bedrohung. Doch nicht nur die Angst vor einer atomaren Katastrophe, auch der Widerstand wächst: In Nordrhein-Westfalen schalten Bürger/innen den gefährlichen Reaktor einfach ab.
Eigentlich wollten die Finanzminister von 10 EU-Staaten gestern einen historischen Beschluss zur Finanztransaktionssteuer fassen. Doch jetzt wurde die Entscheidung auf Januar vertagt. Warum Belgien die Finanztransaktionssteuer blockiert – und wie wir die gerechteste Steuer der Welt doch noch durchsetzen können.
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann drückt sich vor einer klaren Positionierung gegen CETA. Seine Parteibasis ist entschlossener: Auf dem Grünen-Parteitag in Baden-Württemberg stand ein Antrag mit auf der Tagesordnung, CETA abzulehnen. Mit einer Aktion unterstützen wird die CETA-kritische Basis – denn die Grünen in Baden-Württemberg könnten CETA im Bundesrat stoppen.
Das umstrittene System der privaten Investitions-Schiedsgerichte wurde in CETA überarbeitet und prozedurale Verbesserungen erreicht. Dies heißt jedoch keineswegs, dass die Gefahr von Klagen durch internationale Unternehmen gebannt ist.
CETA ist vor allem in einer Hinsicht rekordverdächtig: Selten hat ein Abkommen mehr Verwirrung gestiftet. Höchste Zeit für einen Fakten-Check.
Die belgischen Regionen haben ihrer Bundesregierung die Erlaubnis gegeben, CETA zu unterzeichnen. Ist damit der Deal durch? Mitnichten! Was jetzt folgt – und woran CETA noch scheitern kann.
Was ist da in Brüssel los: Die Unterzeichnung von CETA wackelt, sie könnte durch Wallonien ganz gestoppt werden! Die EU-Kommission lässt nichts unversucht, um die belgische Region zum Einlenken zu bringen. Sie übt massiven Zeitdruck aus, beschwört das Ende Europas herauf, droht mit dem Entzug von Investitionen und lockt mit Fördergeldern – doch das belgische […]