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Alle Artikel der Kategorie Braunkohle

· Ferdinand Dürr

Aktion in Düsseldorf: Kohle-Kröte will mitsondieren

Hannelore Kraft von der SPD kam zu früh, Wolfgang Zimmermann und Bärbel Beuermann von der Linken waren schon längst da. Dann kam die Kohlekröte über die Straße gehüpft. „Schluck mich!“ steht ihr auf der Brust. Und sie war genau rechtzeitig: Kurz nach der Kröte kam Sylvia Löhrmann von den Grünen – und alle wollten sie […]

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· Ferdinand Dürr

Stoppen statt stark machen! – Zur Antwort von Sylvia Löhrmann

Wenige Tage vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen strahlten die Grünen den Kühlturm der Kohlekraftwerks Baustelle in Datteln an: „Zu viel Kohle macht auch nicht glücklich. Für den Abriss!“, stand in der Nacht mit Licht an dem 180 Meter hohen Bauwerk. Gerichtlich gestoppt hatte die schwarz-gelbe Landesregierung versucht, das Urteil mit einer „Lex E.on“ auszuhebeln, so […]

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· Ferdinand Dürr

NRW: SPD und Grüne sondieren – und wollen regieren

Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wollen SPD und Grüne das in die Tat umsetzen, was sie sich vor der Wahl vorgenommen hatten: Gemeinsam regieren. Zwar macht das äußerst knappe Wahlergebnis eine rot-grüne Koalition unmöglich – es fehlt ein einziger Sitz im Landtag für eine Mehrheit -, doch die Parteien haben schon einmal angefangen, sich über […]

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· Ferdinand Dürr

Schwarz-Gelb abgewählt: Neustart in der NRW-Energiepolitik

Was für eine Wahlnacht, was für ein knappes Ergebnis! Die schwarz-gelbe Politik in Nordrhein-Westfalen ist abgewählt, aber es ist noch völlig unklar, wie es in der NRW-Landespolitik weitergeht: Welche Farben werden an einer neuen Koalition beteiligt sein? Der Schlüssel für eine Kaolitionsbildung liegt jetzt bei der SPD. Die Partei von Hannelore Kraft hat die Wahl, […]

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· Ferdinand Dürr

Machtlose Brandenburger: Linke droht eigenes Gesetz gegen neue Tagebaue abzulehnen

Noch vor einem Jahr unterstützte die Linke in Brandenburg den Gesetzentwurf eines Volksbegehrens für den mittelfristigen Ausstieg aus dem Braunkohletagebau, denn den hatte sie selbst mit ausgearbeitet. Inzwischen ist sie an der Landesregierung beteiligt und will das Problem abschieben. „Rechtlich nicht möglich“, behauptet die Landtagsfraktion. Mit einer rot-roten Landesregierung in Brandenburg hatten die Menschen aus […]

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· Ferdinand Dürr

Linke in Brandenburg hält an Braunkohle fest – trotz heftigem Protest

Der gestrige Sonderparteitag der Brandenburger Linken hat entschieden: Die Partei beugt sich der Position des größeren Koalitionspartners SPD beim Thema Braunkohletagebau! Der Koalitionsvertrag ist unterschrieben, Morgen soll Matthias Platzeck zum Ministerpräsidenten der ersten rot-roten Koalition in Brandenburg gewählt werden – und dann geht es ab in die Vergangenheit. Denn die künftige, von der Linken mitgetragene […]

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· Ferdinand Dürr

Einknicken statt Kompromisse: Die Linke und der Koalitionsvertrag in Brandenburg

Auf ihren Regionalkonferenzen erntet die Parteispitze der Linke in Brandenburg derzeit viel Kritik: In den Koalitionsverhandlungen hat sie einige Punkte aus dem Wahlprogramm sehr schnell aufgegeben, als es mit der SPD um die Regierungsbeteiligung ging. Die Koalitionsverhandlungen in Brandenburg fanden unter einem ziemlichen Zeitdruck statt: Die Wahlen fanden, parallel zur Bundestagswahl, am 27. September statt […]

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· Ferdinand Dürr

Neue Tagebaue in Brandenburg – auch unter Rot-rot?

Heute fand die entscheidende Runde der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und der Linken in Brandenburg statt. Der Baunkohletagebau im Land stand schon am Anfang der Gespräche auf der Tagesordnung – und war dennoch das große Thema des Tages. Schon bei der morgendlichen Zeitungslektüre muss es den Verhandlungsführer/innen von SPD und der Linken in Brandenburg ins Auge […]

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