EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström tourt durch Europa, um TTIP und CETA zu retten. Sie versucht, die SPD für sich zu gewinnen. Aber die Genossen spüren, dass diese Abkommen nicht zu ihnen passen. Sie sind neoliberal, bürgerfern, intransparent.
SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat sich auf eine gefährliche Liebschaft eingelassen. Die neoliberale Handelskommissarin Cecilia Malmström verdreht ihm den Kopf und macht ihm mächtig Ärger. Hier ist die ganze erschütternde Geschichte in nur 2 Minuten erzählt.
Stück für Stück kommt heraus, wie sich EU-Kommission und US-Regierung das Handelsabkommen TTIP vorstellen – als eine Entmachtung der Bürger/innen und der Parlamente. Die sind gar nicht entzückt und zeigen das lautstark. Dieses Video von der Demo in Brüssel zeigt, woran TTIP scheitern wird: Es war die achte Verhandlungsrunde am Mittwoch in Brüssel, und wieder […]
Schon wieder ein neuer TTIP-Skandal: Konzerne und US-Regierung schreiben mit an EU-Gesetzen. „Regulatorische Kooperation“ nennt die EU-Kommission das in einem jetzt geleakten Papier.
Während seines Besuches beim Weltwirtschaftsforum in Davos sagte Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel öffentlich die TTIP-Debatte sei schwierig, weil Deutschland „reich und hysterisch“ sei.
Ex-Verfassungsrichter Siegfried Broß: Private Schiedsgerichte wie In TTIP und CETA geplant sind verfassungs- und völkerrechtswidrig. Sie müssen entfernt werden.
Rekord-Ablehnung bei EU-Konsultation: 97 Prozent gegen Klageprivilegien für Konzerne in TTIP, 150.000 Bürger/innen beteiligten sich
Neue Studie zeigt: Die Industrie will das EU-USA-Abkommen TTIP nutzen, um in Europa mehr giftige Pestizide in Lebensmitteln zuzulassen. Selbst in Babynahrung sollen Pestizid-Rückstände erlaubt werden.