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Hintergründe und Einsichten zu progressiver Politik

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Alle Artikel der Kategorie Cecilia Malmström

· Campact-Team

CETA, Wallonien und die Sache mit Europa: Wir klären 10 Mythen auf

CETA ist vor allem in einer Hinsicht rekordverdächtig: Selten hat ein Abkommen mehr Verwirrung gestiftet. Höchste Zeit für einen Fakten-Check.

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· Campact-Team

Nach dem Brexit stehen CETA und TTIP auf der Kippe – doch die EU-Kommission hat einen unerhörten Plan

Die EU-Kommission will die Handelsabkommen CETA und TTIP im Eilverfahren durchwinken, ohne dass Bundestag und Bundesrat mitentscheiden. Doch wir können diesen Plan stoppen. Heute haben wir den Anfang gemacht: mit einer neuen Kampagne und einer Protestaktion in Berlin.

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· Michael Stanglmaier

Überwacht und unter Zeitdruck: 3 Abgeordnete berichten aus dem TTIP-Leseraum

Unter dem Druck der immer heftiger werdenden Kritik an den TTIP-Geheimverhandlungen hat EU-Handelskommissarin Cecila Malmström eine Transparenzoffensive versprochen. Doch diese entpuppte sich als PR-Offensive. Der neueste Akt in diesem Spiel: ein bewachter Leseraum als Verhöhnung des Parlaments. Drei Bundestagsabegeordnete berichten von ihren Erfahrungen.

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· Anna-Lena von Hodenberg

Experten-Check: Was der Handelsgerichtshof in TTIP wirklich bedeutet

Keine privaten Schiedsgerichte mehr, dafür einen sogenannten „Handelsgerichtshof“ im Handelsabkommen TTIP – das verspricht Sigmar Gabriel in seinem Leitantrag beim SPD-Parteitag in Berlin. Doch Vorsicht: dieses Pseudo-Gericht bleibt eine Paralleljustiz. Gemeinsam mit 3 Experten haben wir uns dieses angebliche „Gericht“ einmal genauer angeschaut. Unser Video zeigt die harten Fakten, die Gabriel verschweigt.

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· Anna-Lena von Hodenberg

In 200 Sekunden erklärt: Wie ein Pseudo-Gericht TTIP retten soll

Sigmar Gabriel will der SPD auf dem Parteitag einen sogenannten „Handelsgerichtshof“ präsentieren. Der soll die privaten Schiedsgerichte ablösen und damit TTIP retten. Doch unser Video zeigt: auch der „Handelsgerichtshof“ ist eine gefährliche Paralleljustiz – und gefährdet unsere Demokratie.

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· Campact-Team

TISA ist gefährlicher als TTIP und CETA – und dennoch unbekannt

Das geplante TISA-Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen birgt noch mehr Gefahren für die Demokratie als TTIP und CETA, so der Gewerkschafter Jürgen Buxbaum, der mit den Details des Abkommens vertraut ist. Im Interview erklärt er die Folgen, die TISA für uns haben könnte.

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· Campact-Team

CETA – Malmströms großer Bluff

EU-Kommissarin Cecilia Malmström blufft wenn sie behauptet, CETA werde nicht nachverhandelt. Sie hat in Wahrheit schlechte Karten. Entweder sie erreicht noch substanzielle Veränderungen des Vertrags, oder das Abkommen wird scheitern. Der Widerstand wird einfach zu groß.

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· Campact-Team

Europaparlament: Großes Ja, winziges Aber

Am Mittwoch hat das Europaparlament mit der Mehrheit einer Großen Koalition aus Sozialdemokraten und Konservativen für eine Resolution gestimmt, die TTIP begrüßt. Zwar werden einige Bedingungen und Anforderungen genannt, aber diese sind bei weitem zu schwach, um die Sorgen von Millionen Bürger/innen von beiden Seiten des Atlantiks zu besänftigen.

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