Das Ziel 1 Million Unterschriften aus ganz Europa gegen die Abkommen TTIP und CETA zu sammeln ist fast erreicht. Die EU-Kommission wird den europäischen Widerstand nicht länger ignorieren können. Warum die beteiligten Akteure inoffiziell genervt sind und worauf die neue Kommission heimlich hofft, verraten die Journalisten Ulrike Herrmann und Harald Schumann im Interview.
Es wird Zeit, dass wir uns mal klar machen, worauf wir alle zusammen unglaublich stolz sein können. Ein Blick auf diese Infografik zeigt, warum TTIP kein Spaß für Merkel, Gabriel und die EU-Kommission ist.
Die weltweite Bilanz der Investorenklagen ist erschütternd: Im Jahr 2007 wurde nur eine von 7 Klagen vor Schiedsgerichten abgewiesen. Die privaten Tribunale urteilten vor allem zugunsten der Unternehmen – und die Staaten leisteten Millionen Schadenersatz aus Steuergeldern. Diese Infografik verdeutlicht: Mit den Abkommen TTIP und CETA droht ein Angriff auf unseren Rechtsstaat.
Es ist eine licht-scheue Branche, und das aus gutem Grund: Investor-Staat-Schiedsverfahren sind eine boomende Industrie – auf unser aller Kosten. Sie blüht heimlich und unter unfairen Bedingungen. Die Studie „Profit durch Un-Recht“ liegt jetzt erstmals auf Deutsch vor und beleuchtet einen lange verkannten Skandal.
Vernichtendes Urteil von Wirtschafts-Nobelpreisträger Joseph Stiglitz: Abkommen wie TTIP und CETA zu unterschreiben ist „töricht“. Denn der darin vorgesehene Konzernklage-Mechanismus ISDS läuft den ökonomischen Zielen zuwider. Stiglitz rät Politikern: Wer Investoren locken will, sagt Nein zu ISDS. Und für Investoren hat der frühere Weltbank-Chef auch einen Tipp parat.
Konzernklagen vor privaten Schiedsgerichten: Einer der gefährlichsten Mechanismen in TTIP und CETA. Unser Video zeigt in nur 180 Sekunden, wie er funktioniert – damit noch mehr Menschen wissen, wie diese Abkommen unsere Demokratie bedrohen.
Während Lobby-Gruppen bei den Verhandlungen zum EU-USA-Abkommen TTIP das Ruder an sich reißen, bleibt die Zivilgesellschaft unerwünscht. Welche Konzerne am meisten mitmischen und von wem sich die Kommission beraten lässt, verrät diese Infografik.
Haben Sie es nicht auch irgendwo im Hinterkopf? TTIP soll 0,5 Prozent zusätzliches Wachstum bringen, und jeder europäischen Familie 500 Euro. Diese Zahlen sind so bekannt und so falsch wie die Legende, dass Spinat viel Eisen enthält. Höchste Zeit, dass wir mit dem ökonomischen Wunderglauben aufräumen und einen Blick auf die Tatsachen werfen.