Zunächst forderte Hollywood-Star Ashton Kutcher die Chatkontrolle, dann Ursula von der Leyen – doch nun ist sie erst einmal vom Tisch. Was das für Deine digitalen Grundrechte bedeutet – und warum Du trotzdem wachsam bleiben solltest.
Liebesnachrichten, Urlaubsbilder, Kinderfotos im Familien-Chat – bald könnten all diese Nachrichten auf Deinem Handy gescannt werden. Die Europäische Union berät derzeit über ein Gesetz, das die digitale Privatsphäre massiv einschränken würde: die sogenannte Chatkontrolle. Mit gravierenden Folgen für Grundrechte und Datenschutz.
Deutschland zieht beim Thema innere Sicherheit an – und seinen Bürger*innen damit das Recht auf Datenschutz und Persönlichkeitsschutz unter den Füßen weg. Welche Maßnahmen geplant sind, die die Freiheitsrechte der Menschen in Deutschland untergraben, und was Du dagegen tun kannst.
Die EU-Kommission und einige Mitgliedsländer wünschen sich eine Chatkontrolle im großen Stil. Diese Möglichkeit zur Überwachung verfolgen sie vehement – während andere, mindestens genau so wichtige digital-ökologische Projekte untergehen. Setzt die EU die falschen Prioritäten?
Die EU will eine Chatkontrolle anordnen können. Künstliche Intelligenz soll bald sämtliche digitale Kommunikation scannen dürfen, bevor sie verschlüsselt wird. Über das Ziel, dadurch Kindesmissbrauch besser zu verfolgen, schießt die EU-Kommission damit weit hinaus. Anhand von drei häufigen Irrtümern zu staatlicher Überwachung und Datenschutz erklären wir, warum die EU-Pläne extrem gefährlich sind – in unserer neuen Podcast-Folge von Theory of Change.