Gerade einmal einen Monat ist die Verabschiedung des rot-grünen Koalitionsvertrages in Nordrhein-Westfalen her, da rappelt es auch schon im Karton. Streitpunkt ist die Zukunft des sich im Bau befindlichen Kohlekraftwerks in Datteln. Denn um größeren öffentlichen Dissens bereits während der Koalitionsverhandlungen zu vermeiden, hatten sich die Koalitionäre darauf geeinigt, die Entscheidung über die Causa Datteln […]
Eigentlich wollten wir Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann zur erfolgreichen Regierungsbildung – mit einem klimapolitisch fortschrittlichen Koalitionsvertrag! – ein kleines Geschenkpaket schicken. Monatelang haben wir gemeinsam mit tausenden Campact-Aktiven dafür gestritten, dass NRW beim Klimaschutz endlich Fortschritte macht. Und weil es die neue Ministerpräsidentin und ihre künftige Vize-Ministerpräsidentin manchmal genervt haben mag, wollten wir uns […]
Nordrhein-Westfalen ist beim Klimaschutz bundesweites Schlusslicht. Im Bundesland an Rhein und Ruhr werden noch immer neue Kohlekraftwerke geplant und gebaut – und bis vor kurzem dafür sogar extra Gesetze angepasst. Auch durch die Wahl von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin einer rot-grünen Minderheitsregierung hat sich daran erst einmal nichts geändert. – Doch jetzt will die neue […]
Zwischen SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen passt bei der Vorstellung ihres Koalitionsvertrags kein Blatt Papier – außer beim Thema Kröten: „Keiner hat Kröten geschluckt“, sagte der Grüne Fraktionsvize Reiner Priggen, „Beide Seiten mussten Kröten schlucken“, hält die designierte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft dagegen. Und Sylvia Löhrmann, die Landeschefin der Grünen ergänzt: „Wir wollen Kröten schützen!“ Doch […]
Der Gehweg vor dem Landkreistag in Düsseldorf ist gerade breit genug für unseren fünf Meter hohen Kohlosaurus. Sein Kühlturm drängt sich schon zwischen Fahrbahn und dem ersten Stockwerk des Gebäudes, in dem sich die Verhandlungsführer/innen von SPD und Grünen treffen, um ihre Koalitionsverhandlungen weiter voran zu bringen. Nach ihrer ersten Runde am vergangenen Dienstag konnten […]
Nach langem Hin und Her haben SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen Anfang der Woche mit Koalitionsgesprächen begonnen. Die beiden Parteien sind sich einig: Gemeinsam wollen sie einen politischen Neuanfang wagen. Doch in der Energiepolitik setzt die SPD weiterhin auf klimaschädliche Kohlekraft, obwohl allein die in NRW geplanten Kohlekraftwerke die Klimaschutzziele der gesamten Bundesrepublik zunichte machen […]
Fast alle Politiker/innen der Grünen versuchen sie zu beruhigen, als sie sich auf den Weg in den Konferenzsaal des Parteitags machen. Einige streicheln der Kohlekröte über die Schnautze, andere reden ihr gut zu. Aber immer wieder fängt sie an zu quaken und knurren und springt auf die erschreckten Delegierten zu: Auf dem Weg zu ihrer […]
Anlässlich der zweiten Runde der Sondierungsgespräche für eine Ampel-Koalition in Nordrhein-Westfalen kündigt Campact Proteste an, falls die Grünen in der Kohlepolitik einknicken sollten. Hierzu unsere aktuelle Pressemitteilung: Düsseldorf, 10.06.2010. Im Vorfeld der Sondierungsgespräche für eine Ampelkoalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP warnte das Kampagnen-Netzwerk Campact die Grünen vor einem Einknicken in der Kohlepolitik. […]