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Hintergründe und Einsichten zu progressiver Politik

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Alle Artikel der Kategorie De Gucht

· Campact-Team

Warum TTIP kein Spaß für Merkel ist

Es wird Zeit, dass wir uns mal klar machen, worauf wir alle zusammen unglaublich stolz sein können. Ein Blick auf diese Infografik zeigt, warum TTIP kein Spaß für Merkel, Gabriel und die EU-Kommission ist.

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· Christoph Bautz

TTIP: Damit hat die EU-Kommission nicht gerechnet

Die EU-Kommission hat eine Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA abgelehnt – und will die Meinung der Bürger/innen ignorieren. Nun organisieren wir die Bürgerinitiative einfach selbst. Was wir geplant haben und was wir dafür benötigen, liest Du im Blog.

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· Jörg Haas, Janine Behrens

EU-Kanada-Gipfel in Ottawa: Sekt auf der Titanic – Protest vor der Tür

Die EU-Kommission und die kanadische Regierung wollten auf dem EU-Kanada-Gipfel feiern: das CETA-Abkommen sei fertig verhandelt. Doch der Schampus wurde zu früh entkorkt. Am Donnerstag ist ihr Konzern-Deal gegen einen Eisberg gerammt und Leck geschlagen. Doch dass CETA untergehen könnte, wollen sie nicht wahrhaben.

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· Janine Behrens

CETA: Dieser Deal hat nicht nur 1 Haken

Ein komplizierter Name für einen gefährlichen und mehr als fragwürdigen Deal: CETA, das Comprehensive Economic and Trade Agreement. Wer das EU-Kanada-Abkommen noch nicht kennt, der sei gewarnt – es greift unsere Demokratie an.

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· Jörg Haas, Janine Behrens

Vor dem EU-Kanada-Gipfel: Brisante Studie zum CETA-Text

Fünf Jahre verhandelte die EU-Kommission mit Kanada das CETA-Abkommen im Geheimen. Heute will sie den Text veröffentlichen. Nur drei Stunden später will sie eine Erklärung unterzeichnen, in der es heißt: Dieser CETA-Text sei final und keine Änderungen mehr möglich. Eine Farce.

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· John Hilary

Übler Trick der EU-Kommission

Die EU-Kommission geht mit TTIP und CETA eine direkte Bedrohung unserer Demokratie ein. Unsere völlig demokratische Reaktion dagegen, mit einer Europäischen Bürgerinitiative, lehnt sie ab – und spricht sich für Konzerne statt für Millionen Bürger aus. John Hilary, Ausschuss-Mitglied der abgelehnten Initiative, über die Hintergründe.

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· Jörg Haas

Unser Protest wirkt: CETA – Kein Abschluss der Verhandlungen auf EU-Kanada-Gipfel

Die Verhandlungen zum umstrittenen Handels- und Investitionsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada werden nicht wie angekündigt am kommenden Freitag abgeschlossen. Auf der vom Europäischen Rat veröffentlichten Tagesordnung des EU-Kanada-Gipfels in Ottawa fehlt inzwischen jeglicher Bezug zu CETA.

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· Campact-Team

Rote Linien überschritten

Immer mehr Sozialdemokraten fordern von ihrer Führung einen härteren Kurs beim Thema TTIP. Die roten Linien sind für viele auch bei CETA längst überschritten. Das erlebten wir heute in Gesprächen mit vielen Delegierten des SPD-Parteikonvents.

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