Maude Barlow ist schockiert. Die kanadische Trägerin des Alternativen Nobelpreises hat den geleakten Text von CETA gesehen und sagt: „Er beseitigt, was an demokratischer Regierungsführung noch übrig ist.“ Tief besorgt bittet sie Europa, das Abkommen abzulehnen.
Letzte Woche wurde bekannt, dass der CETA-Vertragstext fertig verhandelt ist – gestern hat ihn die Tagesschau geleakt. 521 der insgesamt 1500 Seiten sind online , die noch fehlenden Anhänge dürften ebenfalls bald durchsickern.
Bald entscheidet Sigmar Gabriel, ob er dem CETA-Abkommen zwischen der EU und Kanada zustimmt. Es soll Konzernen erlauben, Staaten wegen Gentechnik- oder Fracking-Verboten zu verklagen – TTIP durch die Hintertür. Gabriel hält sich die Entscheidung bisher offen.
Vier Bloger/innen von „Alliansfritt Sverige“, eines der erfolgreichsten regierungskritischen Nachrichtenblogs Schwedens, waren zu Gast bei Campact im Ökozentrum Verden.
Was 2004 mit einer fixen Idee während einer USA-Reise begann, ist heute zu einer kraftvollen Gemeinschaft mit über 1,4 Millionen Mitgliedern geworden. In diesem Jahr feiern wir als Campact unser zehnjähriges Bestehen.
Die TTIP-Verfechter hatten nicht damit gerechnet, dass wir ernst machen. Dann zitterten sie, als bekannt wurde, dass über 24.000 Campact-Aktive direkt vor der Europawahl 6,5 Millionen „Denk-Zettel“ gegen TTIP verteilen. Kein Politiker kam noch am Thema TTIP vorbei. Die CDU geriet ob ihrer schlechten Noten ins polemische Flattern, die SPD und ihr Spitzenkandidat Martin Schulz […]
Bei dieser Europawahl steht so viel auf dem Spiel wie noch nie. Denn diesmal entscheiden Sie, ob unsere Demokratie von Konzernen gekapert wird. Demokratie und Rechtstaat, Umwelt- und Verbraucherschutz, soziale Standards und kulturelle Vielfalt: All dies ist gefährdet, wenn die EU ihr geplantes Handelsabkommen TTIP mit den USA abschließt.
UPDATE: Liebe Besteller/innen: haben Sie keine Sorge. Alle Türhänger kommen rechtzeitig an, um kurz vor der Wahl verteilt zu werden. Der Versand läuft auf Hochtouren – am Montag, 19. Mai, gehen die allerletzten Pakete auf den Weg. Eine Türhänger-Vorlage zum Selbstausdrucken können sie hier herunterladen. Als Flyer gestaltete Vorlagen zum Verteilen können Sie hier herunterladen. […]