In den USA versammeln sich die Big Tech-Broligarchen um den Präsidenten. Der arbeitet mit ihnen zusammen an einem vollkommenen Überwachungsstaat. Tendenzen in diese Richtung sind auch schon in Deutschland zu erkennen. Wie wir diese Entwicklung verhindern können und sollten, erläutert Markus Beckedahl.
Noch können die Grünen in Baden-Württemberg die Einführung der Überwachungssoftware Palantir stoppen – und damit ihr Wort halten. Denn es gibt viele Gründe, weshalb die Software von Trump-Unterstützer Peter Thiel gefährlich ist und in der Kritik steht. Lies hier die drei wichtigsten.
CDU und CSU treiben die Einführung von Palantir voran – obwohl mit der Software in den USA ein autoritäres System aufgebaut wird. Warum deutsche Behörden ihre Kontrolle über sensible Daten an Peter Thiels Tech-Imperium abgeben und was das für unsere Demokratie bedeutet.
Geld streichen, einschüchtern, diffamieren und medial anheizen: Schritt für Schritt gehen Merz, Springer und Co. gegen die Zivilgesellschaft vor – und beziehen sich dabei auf Falschinformationen und eine bekannte Verschwörungstheorie.
Im Pride Month Juni wehen auf einigen Gebäuden wieder Regenbogen-Flaggen, im Supermarkt zeigen sich viele Produkte in den bunten Farben der LGBTQIA*-Community. Aber eins ist auffällig: Es sind deutlich weniger als in den Vorjahren. Woher das kommt und was Trump und die Deutsche Telekom damit zu tun haben.
Jens Spahn ist einer der konservativsten Politiker, den die CDU zu bieten hat. Politische Beobachter*innen sagen, er rücke die CDU gezielt nach rechts – in Richtung der AfD. Wie passt das zu seinem Werdegang und auch seinen privaten Haltungen?
Trumps Grenzpolitik verdeutlicht gerade auch deutschen Reisenden, wie privilegiert sie bislang waren – und zeigt, wie sehr unsere Freiheiten voneinander abhängig sind.
Dass Donald Trump erneut zum US-Präsidenten gewählt wurde, erschüttert Demokrat:innen weltweit. Nun kommt es auf Europa an. Die EU muss sich mit aller Kraft der Macht der großen Tech-Konzerne wie Amazon, Meta und Google entgegenstellen.