Die Brennelementesteuer läuft zum Jahresende aus – damit entgehen dem Staat Milliarden Einnahmen. Am Donnerstag konnte der Bundestag über einen Antrag der Grünen zur Verlängerung der Steuer abstimmen. Mit vielen Aktiven und rund 230.000 Unterschriften waren wir deshalb vor Ort, um noch einmal zu fordern „Wer strahlt, der zahlt!“
Atommüll ins All schießen, zum Südpol bringen, ins Meer versenken – seit es Atomkraft gibt, stellt sich auch die Frage, wohin wir dem verstrahlten Müll? Doch damals wie heute hilft das Motto aus den Augen, aus dem Sinn nicht weiter. Der Wissenschaftler Harald Lesch hinterfragt, warum wir eigentlich immer noch keine Lösung dafür haben, was mit dem radioaktiven Abfall passieren soll.
Normalerweise nutzt Finanzminister Wolfgang Schäuble seine Präsentation der Steuerschätzungen, um sich als erfolgreicher Haushälter zu profilieren. Doch dieses Jahr konnten wir das Ereignis nutzen und zeigen: Schäuble droht sich von den Atomkonzernen mit einem einfachen Trick über den Tisch ziehen zu lassen.
Die Atomkonzerne tricksen wieder – und reißen so ein Loch von hunderten Millionen Euro in den Haushalt. Lässt Finanzminister Schäuble ihnen das durchgehen? Nicht, wenn wir ihn bei seinem Ruf als harter Haushälter packen.
Das Medieninteresse war riesig: Doch nicht nur um Bundesumweltminister Altmaier, Ministerpräsident Kretschmann oder SPD-Chef Sigmar Gabriel scharten sich die Journalisten – sondern auch um die zahlreichen Gorleben-Gegner/innen, deren Protest auf der gegenüberliegenden Straßenseite nicht zu übersehen war. Und auch nicht zu überhören: Die Trommeln und Sprechchöre trugen weit die Straße entlang, und abends waren in […]
Nach der Landtagswahl in Niedersachsen kommt wieder Bewegung in die Suche nach einem Atommülllager. Nach langer Pause einigte sich Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) mit dem niedersächsischen SPD-Ministerpräsidenten Stephan Weil und Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) gestern auf einen gemeinsamen Verfahrensvorschlag: Danach soll noch vor der Sommerpause ein Standortsuchgesetz von Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden. Kriterien für […]
Aus den Augen, aus dem Sinn – nach diesem Prinzip würden die Atomkonzerne gerne mit dem Atommüll verfahren. Auch Jahrzehnte nach Beginn der Produktion von Atomstrom gibt es immer noch keinen Ort, an dem die gefährlich strahlenden Abfälle für die unvorstellbar lange Zeit von einer Million Jahre bestmöglich gelagert werden können. Deshalb wollte sich zumindest […]
Wie geht es weiter mit der Suche nach einem Atommüll-Lager – und wie weiter mit Gorleben? In diesen Fragen gibt es derzeit wenig Bewegung. Nach dem Sturz des ehemaligen Bundesumweltministers Röttgen und der Übernahme des Ministeriums durch Peter Altmaier sind die Verhandlungen ins Stocken geraten. Vor rund zwei Wochen lud Altmaier SPD-Chef Sigmar Gabriel und […]