Alle Artikel der Kategorie Europaparlament

Die letzten Tage waren in der CETA-Kampagne eine Achterbahn der Gefühle für mich. Zuerst empörend, dann deprimierend, und am Ende doch wieder ermutigend. Wie die SPD uns der Falschinformation bezichtigt – und dabei selbst Unsinn verbreitet.

Schicken Sie jetzt einen Brief an SPD-Mitglieder in Ihrer Bekanntschaft oder an SPD-Funktionsträger/innen bei Ihnen vor Ort.

Bitte helfen Sie dabei, den CETA-Durchmarsch im Europaparlament zu verhindern.

CETA, TTIP und TiSA: Wie gehen die Kampagnen gegen Handelsabkommen nach den erfolgreichen Groß-Demos weiter? Wir haben bei Campact-Aktiven nachgefragt – über 185.000 haben bei der Umfrage mitgemacht. Hier sind die Ergebnisse.

So geht’s bei der EU-Wahl: Konzern-Lieblinge wie Fracking, Gen-Food, Wasserprivatisierung abwählen

Das Europaparlament hat am Mittwoch eine neue Finanzmarkt-Richtlinie beschlossen, mit der die Spekulation mit Nahrungsmitteln stark eingeschränkt wird. Auch wenn nicht alle unserer Forderungen erfüllt wurden, ist das ein wichtiger Fortschritt. Wieder einmal zeigte sich: Bürgerprotest wirkt – auch in Europa.

Gegen Kritik kann man sich wehren, gegen Lob ist man machtlos. Oder doch nicht? Die Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat uns einen Brief geschrieben und unsere Kampagne für einen verbesserten europäischen Datenschutz überschwänglich gelobt. Sie habe sich „sehr gefreut“ von unserer Kampagne zu erfahren und teile unsere Einschätzung, dass europaweit ein hohes Datenschutzniveau festgeschrieben werden müsse. Ist […]

20 Monate brauchte der Europäische Rat, um sich auf eine gemeinsame Position zur Nahrungsmittelspekulation zu einigen. Am 3. Juli werden nun die Trilog-Verhandlungen zwischen EU-Kommission, Rat und Europaparlament über strengere Regeln für die Nahrungsmittelspekulation beginnen. Doch um die Spekulation mit Weizen und Mais zu beenden, reichen die bisherigen Vorschläge nicht aus.