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Alle Artikel der Kategorie FDP

· Christine Borchers

Rösler zurückgepfiffen – Kopfpauschale wird zur Chefsache

Morgen wollte Philipp Rösler seine Pläne zur Einführung einer Kopfpauschale der Öffentlichkeit präsentieren – nun ist das Treffen der Gesundheitskommission aber abgesagt. Die Kopfpauschalen-Thematik wird zur Chefsache erklärt: Rösler wird seine Pläne zunächst mit Merkel, Westerwelle und Seehofer abstimmen. Artikel Offensichtlich ist der Gesundheitsminister zurück gepfiffen worden: Die ausformulierten Pläne sollen nun erst abgestimmt werden […]

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· Ferdinand Dürr

Stoppen statt stark machen! – Zur Antwort von Sylvia Löhrmann

Wenige Tage vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen strahlten die Grünen den Kühlturm der Kohlekraftwerks Baustelle in Datteln an: „Zu viel Kohle macht auch nicht glücklich. Für den Abriss!“, stand in der Nacht mit Licht an dem 180 Meter hohen Bauwerk. Gerichtlich gestoppt hatte die schwarz-gelbe Landesregierung versucht, das Urteil mit einer „Lex E.on“ auszuhebeln, so […]

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· Christine Borchers

Auf ein Drittes: Flashmob in Münster drinnen und draußen Riesenerfolg

Schon beim Treffpunkt um 18 Uhr gab es ein großes Gedränge: Es versammelten sich über 60 Aktive! Die Materialien für die Flashmob-Aktiven waren schnell aufgebraucht: In kürzester Zeit war der Karton leer geräumt, Kopfverbände und Verbandsbanner waren sogar ziemlich knapp – Mit so vielen Menschen hatten wir tatsächlich nicht gerechnet. Die Mullbinden wurden wieder gut […]

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· Christine Borchers

Botschaften in Sprechblasen, 100 000 Unterschriften und ein scheuer Minister

Lange haben wir nach Terminen von Gesundheitsminister Rösler im NRW-Landtagswahlkampf gesucht- und ziemlich wenige gefunden. Kein Wunder – die FDP steht im NRW-Wahlkampf mit dem Rücken an der Wand und will das unpopuläre Thema Kopfpauschale lieber deckeln. Da lässt man den prominenten, aber umstrittenen Minister lieber in Berlin. Dann erfuhren wir von einem Auftritt von […]

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· Günter Metzges

Koalition streitet jetzt auch über Gentechnik-Anbau

Die bayrische CSU-Landtagsfraktion legt sich nun auch in Sachen Gentechnik mit einem 10-Punkte-Papier mit ihrem Koalitionspartner FDP an. Christel Happach-Kasan, die Gentechnik-Frontfrau der FDP, reagierte gegenüber dpa genervt und forderte die Unionsparteien auf, ihre Positionen zu klären (siehe Hamburger Abendblatt). Im 10-Punkte-Papier fordert die CSU-Landtagsfraktion die Beibehaltung des Mon 810 Verbot und lehnt den kommerziellen […]

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· Yves Venedey

Regierung setzt Gesundheits-Kommission ein

Das Bundeskabinett hat heute eine Regierungskommission zur Erarbeitung einer Gesundheitsreform eingesetzt. Die schwarz-gelbe Koalition streitet unterdessen weiter über die Kopfpauschale. Die Kommission wird von Gesundheitsminister Rösler (FDP) geleitet. Neben Rösler gehören der Kommission fast das ganze Kabinett an: Innenminister Thomas de Maizière (CDU), Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP), […]

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· Yves Venedey

Protest wirkt: Kopfpauschale wird immer unwahrscheinlicher

Die öffentliche Kritik an der von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) geplanten Kopfpauschale zeigt Wirkung. Die CSU schließt mittlerweile eine Zustimmung zur Kopfpauschale kategorisch aus. Ohne die Stimmen Bayerns hätte Schwarz-Gelb im Bundesrat keine Mehrheit. In den Koalitionsverhandlungen hatte die CSU „einkommensunabhängigen Arbeitnehmerbeiträgen“ zur Krankenversicherung noch zugestimmt. Der bayerische Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) hat jetzt die […]

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· Christine Borchers

Die Kosten für den Sozialausgleich sind horrend – Finanzministerium rechnet mit bis zu 35 Milliarden Euro Mehrkosten

Gesundheitsminister Rösler lässt nicht locker und will die Kopfpauschale „schrittweise“ einführen. Alle Zahlen sprechen gegen ein solches Vorhaben – das bestätigten jetzt auch Beamte aus dem Finanzministerium. Sie rechnen vor, dass ein Sozialausgleich im Steuersystem für die Steuerzahler/innen eine Mehrbelastung von 20-35 Milliarden Euro jährlich zur Folge hätte. Angesichts dieser Zusatzkosten ist die Kopfpauschale nicht […]

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