Alle Artikel der Kategorie Freihandel

CETA, TTIP und TiSA: Wie gehen die Kampagnen gegen Handelsabkommen nach den erfolgreichen Groß-Demos weiter? Wir haben bei Campact-Aktiven nachgefragt – über 185.000 haben bei der Umfrage mitgemacht. Hier sind die Ergebnisse.

Nun sind die Grünen in Sachen CETA gefragt: Nachdem die SPD in Wolfsburg zwar vielerlei Verbesserungswünsche angemeldet hat, aber ihre Durchsetzung nicht zur harten Auflage für Sigmar Gabriel machte. Die Grünen müssen jetzt ihre Sperrmajorität im Bundesrat nutzen, um CETA zu stoppen.

Am Montag geht es in Wolfsburg um viel. Denn dort treffen sich 200 SPD-Delegierte zum Parteikonvent. Hinter verschlossenen Türen stimmen sie über die Position der SPD zu CETA ab. Wenn die Delegierten nein zu CETA sagen, muss Sigmar Gabriel im Ministerrat CETA ablehnen – das hat er seiner Partei versprochen. Da alle Staaten das Abkommen vor […]

Endlich: die Stellungnahme der SPD-Grundwertekommission zu CETA ist veröffentlicht. Sie war schon seit langem erwartet, doch die Veröffentlichung ließ auf sich warten. Die Grundwertekommission sieht die „roten Linien“ der SPD an zahlreichen Stellen überschritten. Sigmar Gabriel hat also ein massives Problem. Lest hier, was Gesine Schwan und ihre Mitstreiter/innen über CETA schreiben: Sprengstoff für den […]

Immer mehr SPD-Gruppierungen verstehen, dass CETA die roten Linien der SPD an mehreren Stellen reißt. Sie melden sich vor dem Parteikonvent in Wolfsburg zu Wort, auf dem Parteichef Sigmar Gabriel das TTIP-Schwesterabkommen durchdrücken will.

Hin und her in der SPD: Gestern haben gleich zwei SPD-Vorstände zu CETA getagt – mit gegensätzlichen Ergebnissen. Die Bundespartei steht hinter Parteichef Sigmar Gabriel, die Berliner SPD hingegen stellt sich klar gegen CETA.

200 Aktive versammeln sich vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Mit dabei: 125.000 Vollmachten für eine Beschwerde gegen CETA, verpackt in 70 Kartons. Gemeinsam mit unseren Partnern von Mehr Demokratie und foodwatch übergeben wir die größte Bürger-Klage, die es in Deutschland bisher gegeben hat. Ein toller Erfolg – mit großem Medienecho. Mehr als 125.000 Menschen haben sich der […]

Ein monatelang unveröffentlicht gebliebenes Gutachten über das EU-Kanada-Abkommen CETA schockiert Kommunen und Bundesländer. Denn CETA kann für die öffentliche Daseinsvorsorge, für zahlreiche Stadtwerke, Krankenhäuser und Landesbetriebe massive Folgen haben.