Zum Geburtstag sammeln die Bürger/innen Europas eine Million Unterschriften gegen TTIP und CETA für den Kommissionspräsident Juncker – ein unvergessliches Geschenk!
Es wird Zeit, dass wir uns mal klar machen, worauf wir alle zusammen unglaublich stolz sein können. Ein Blick auf diese Infografik zeigt, warum TTIP kein Spaß für Merkel, Gabriel und die EU-Kommission ist.
Die EU-Kommission geht mit TTIP und CETA eine direkte Bedrohung unserer Demokratie ein. Unsere völlig demokratische Reaktion dagegen, mit einer Europäischen Bürgerinitiative, lehnt sie ab – und spricht sich für Konzerne statt für Millionen Bürger aus. John Hilary, Ausschuss-Mitglied der abgelehnten Initiative, über die Hintergründe.
Die Verhandlungen zum umstrittenen Handels- und Investitionsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada werden nicht wie angekündigt am kommenden Freitag abgeschlossen. Auf der vom Europäischen Rat veröffentlichten Tagesordnung des EU-Kanada-Gipfels in Ottawa fehlt inzwischen jeglicher Bezug zu CETA.
Immer mehr Sozialdemokraten fordern von ihrer Führung einen härteren Kurs beim Thema TTIP. Die roten Linien sind für viele auch bei CETA längst überschritten. Das erlebten wir heute in Gesprächen mit vielen Delegierten des SPD-Parteikonvents.
Nach ihrer Haltung zu TTIP befragt, sind praktisch alle Thüringer Parteien kritisch. Wird das Bundesland das US-EU-Abkommen im Bundesrat ablehnen?
Wie halten es die Parteien im Thüringer Landtagswahlkampf mit TTIP? Eine erstklassige Gelegenheit, sich vor der Wahl ein Bild zu machen – und das im Live Stream bequem von zu Hause aus. Hier können Sie die Videoaufzeichnung der Debatte sehen
Die hartnäckige Recherche zweier Journalisten zu TTIP schlägt Wellen: In der ARD-Reportage „Der große Deal – Geheimakte Freihandelsabkommen“, steht das US-EU-Handelsabkommen samt EU-Chefunterhändler Karel De Gucht nicht gut da. Als die Journalisten aus einer Studie der Kommission zitieren, unterbricht der EU-Handelskommissar das Interview.