Wie ist die Zustimmung des Bundestages zu CETA zu bewerten? Natürlich ist sie kein Grund zum Jubeln, aber auch keiner zum Verzweifeln. Denn unsere Proteste gegen CETA, TTIP und ISDS haben trotzdem viel erreicht. Ein Versuch einer differenzierten Analyse aus Campact-Perspektive.
Was ist aus dem Panzer-Deal von Rheinmetall mit der Türkei geworden? Mehr als 280.000 Campact-Aktive haben den Appell gegen die Panzerfabrik unterzeichnet. Zeit für eine Bestandsaufnahme – und wie wir einen Teilerfolg erzielt haben.
Über ein Jahr haben wir gemeinsam versucht, die Autobahn-Privatisierung zu verhindern. Was wir erreicht haben und warum Konzerne immer noch Gewinn mit unseren Straßen machen können, erfährst Du hier.
Autobahnen gesponsert von einem Eishersteller, eine günstige Spur für Geringverdiener und Werbeunterbrechungen während der Fahrt – das Satiremagazin Extra 3 treibt die möglichen Folgen der Autobahnprivatisierung auf die Spitze. Wir erklären, was tatsächlich droht und wie wir den Verkauf unserer Straßen noch verhindern können.
Schickt die SPD die Autobahnprivatisierung auf den Standstreifen? Die letzten Tage hörte es sich ganz danach an. Heute früh kamen uns vor dem Bundesrat Zweifel, wie ernst die SPD ihre Anti-Privatisierungshaltung meint.
Es geht um den größten Verkauf von Staatseigentum seit der Deutschen Bahn. Die SPD beteuert, sie lehnt eine Autobahn-Privatisierung ab. Wir erklären, bei welchen Fragen die SPD standhaft bleiben muss, damit ihre Privatisierungskritik glaubwürdig ist.
Ein ganz besonderes Schmankerl aus der Rubrik „In der Theorie ganz geile Idee, die dann in der Ausführung aber komplett verbockt wird“: Unsere Umweltministerin Barbara Hendriks hatte einen recht konkreten Klimaschutzplan vorgelegt, mit dem Deutschland seine Klima-Ziele erreichen sollte.
Jetzt wird es ernst: Mehr als 125.000 Menschen haben sich der Beschwerde „Nein zu CETA“ angeschlossen – es ist damit die größte Bürgerklage in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Wir haben alle wichtigen Infos zur CETA-Verfassungsbeschwerde in einem Pressedossier zusammengefasst.