Endlich: die Stellungnahme der SPD-Grundwertekommission zu CETA ist veröffentlicht. Sie war schon seit langem erwartet, doch die Veröffentlichung ließ auf sich warten. Die Grundwertekommission sieht die „roten Linien“ der SPD an zahlreichen Stellen überschritten. Sigmar Gabriel hat also ein massives Problem. Lest hier, was Gesine Schwan und ihre Mitstreiter/innen über CETA schreiben: Sprengstoff für den […]
In der SPD spitzt sich die Auseinandersetzung um die FreihandelsDeregulierungs-Abkommen TTIP und CETA mit den USA und Kanada weiter zu. Parlamentarische Linke und die SPD-Grundwertekommission unter Vorsitz von Gesine Schwan haben Papiere vorgelegt, die eine gemeinsame Botschaft haben: TTIP und CETA – so wie geplant jedenfalls nicht!