TTIP
Matthias Flieder
Zurück aus dem Gefrierschrank: Warum TTIP noch nicht erledigt ist
Nach der Wahl von Donald Trump erklärte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström das Handelsabkommen TTIP läge im „Gefrierschrank“. Viele hielten das Abkommen sogar für endgültig gescheitert. Jetzt zeigt sich: Die Verhandlungen um TTIP könnten bald wieder beginnen. Mehr erfahren
Bürgerrechte
Michael Stanglmaier
CETA stoppen: Jetzt kommt es auf Schleswig-Holstein an
Über die Zukunft des Handelsabkommens CETA wird in Deutschland nicht nur der Bundestag, sondern ebenso der Bundesrat und damit auch Schleswig-Holstein entscheiden. Deshalb haben wir die schleswig-holsteinischen Parteien gefragt, wie sie sich bei einer Regierungsbeteiligung zu dem Handelsabkommen positionieren. Mehr erfahren
G20
Matthias Flieder, Jörn Alexander
Mit Tausenden auf der Binnenalster: Warum wir beim G20-Gipfel protestieren
Hungersnöte, wachsende soziale Ungleichheit, Autokraten auf dem Vormarsch und ein unberechenbarer US-Präsident, der die Welt in Atem hält – wenn die Staatschefs der großen Industrie- und Schwellenländer im Juli zum G20-Gipfel zusammenkommen, haben sie Diskussionsbedarf. Wir sind dabei und sorgen für eine Bürgerbewegung, die nicht ignoriert werden kann. Mehr erfahren
CETA
Michael Stanglmaier
Nachgehakt: So kann das Saarland CETA abwählen
Die Landtagswahl im Saarland entscheidet auch über das Schicksal des Handelsabkommens CETA. Wir haben die saarländischen Parteien gefragt, wie sie sich bei einer Regierungsbeteiligung positionieren. Mehr erfahren
CETA
Anna Cavazzini
Der trügerische Vorschlag der EU-Kommission: Das steckt hinter dem Konzern-Gericht MIC
Die EU-Kommission reagiert auf die Proteste gegen die Sonderklagerechte für Konzerne: Ein “Multilateraler Investionsgerichtshofs” soll das System verbessern. Doch dieser Vorschlag ist gefährlich. Mehr erfahren
CETA
Anna Cavazzini
Diesen „Gerichtshof“ darf es auf keinen Fall geben
Die EU-Kommission will die umstrittene Paralleljustiz aus TTIP und CETA fest zementieren: mit einem “Gerichtshof” exklusiv für Konzern-Klagen. Mehr erfahren
CETA
Cornelia Reetz
CETA: Die Grünen entscheiden das
CETA wurde heute vom Europäischen Parlament bestätigt. Damit tritt das Abkommen vorläufig in Kraft – zumindest die Teile davon, über die die EU alleine entscheiden kann. Aus Deutschland stimmten CDU, CSU und eine große Mehrheit der SPD für CETA. Grüne und Linke lehnten den Vertrag geschlossen ab. Mit einer Twitter und E-Mail-Aktion fordern wir von den Grünen: Bleibt im Bundesrat bei eurem Nein, dann hat CETA keine Chance! Mehr erfahren
CETA
Michael Stanglmaier
CETA in Bundesrat stoppen: Grüne und Linke haben es jetzt in der Hand
Das Europaparlament hat CETA zugestimmt – doch die letzte Hürde muss noch genommen werden: der Bundesrat. Die Grünen und Linken haben es dort in der Hand CETA zu stoppen. Wir haben beide Parteien in den Bundesländern gefragt, wie sie es denn mit CETA halten. Die Ergebnisse im Fakten-Check. Mehr erfahren