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Alle Artikel der Kategorie Handelsabkommen

Bürgerrechte, CETA, Handel, Volksentscheide CETA stoppen: Jetzt kommt es auf Schleswig-Holstein an

Über die Zukunft des Handelsabkommens CETA wird in Deutschland nicht nur der Bundestag, sondern ebenso der Bundesrat und damit auch Schleswig-Holstein entscheiden. Deshalb haben wir die schleswig-holsteinischen Parteien gefragt, wie sie sich bei einer Regierungsbeteiligung zu dem Handelsabkommen positionieren.

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G20 Mit Tausenden auf der Binnenalster: Warum wir beim G20-Gipfel protestieren

Hungersnöte, wachsende soziale Ungleichheit, Autokraten auf dem Vormarsch und ein unberechenbarer US-Präsident, der die Welt in Atem hält – wenn die Staatschefs der großen Industrie- und Schwellenländer im Juli zum G20-Gipfel zusammenkommen, haben sie Diskussionsbedarf. Wir sind dabei und sorgen für eine Bürgerbewegung, die nicht ignoriert werden kann.

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CETA, Demokratie Nachgehakt: So kann das Saarland CETA abwählen

Die Landtagswahl im Saarland entscheidet auch über das Schicksal des Handelsabkommens CETA. Wir haben die saarländischen Parteien gefragt, wie sie sich bei einer Regierungsbeteiligung positionieren.

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CETA, Demokratie, TTIP Der trügerische Vorschlag der EU-Kommission: Das steckt hinter dem Konzern-Gericht MIC

Die EU-Kommission reagiert auf die Proteste gegen die Sonderklagerechte für Konzerne: Ein “Multilateraler Investionsgerichtshofs” soll das System verbessern. Doch dieser Vorschlag ist gefährlich.

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CETA, Handel, TTIP Diesen „Gerichtshof“ darf es auf keinen Fall geben

Die EU-Kommission will die umstrittene Paralleljustiz aus TTIP und CETA fest zementieren: mit einem “Gerichtshof” exklusiv für Konzern-Klagen.

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CETA CETA: Die Grünen entscheiden das

CETA wurde heute vom Europäischen Parlament bestätigt. Damit tritt das Abkommen vorläufig in Kraft – zumindest die Teile davon, über die die EU alleine entscheiden kann. Aus Deutschland stimmten CDU, CSU und eine große Mehrheit der SPD für CETA. Grüne und Linke lehnten den Vertrag geschlossen ab. Mit einer Twitter und E-Mail-Aktion fordern wir von den Grünen: Bleibt im Bundesrat bei eurem Nein, dann hat CETA keine Chance!

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CETA CETA in Bundesrat stoppen: Grüne und Linke haben es jetzt in der Hand

Das Europaparlament hat CETA zugestimmt – doch die letzte Hürde muss noch genommen werden: der Bundesrat. Die Grünen und Linken haben es dort in der Hand CETA zu stoppen. Wir haben beide Parteien in den Bundesländern gefragt, wie sie es denn mit CETA halten. Die Ergebnisse im Fakten-Check.

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CETA CETA schützt uns nicht vor Trump – im Gegenteil!

In der allgemeinen Trump-Panik finden umstrittene Handelsabkommen wie CETA plötzlich neue Freunde. Aber CETA hilft nicht gegen Trump, im Gegenteil: CETA macht Trump noch mächtiger.

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