Warum die geplante vorläufige Anwendung des EU-Kanada-Deals CETA bei diesem Lobbyisten reine Vorfreude auslöst – Max Uthoff erklärt es in einer schrillen Satire.
200 Aktive versammeln sich vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Mit dabei: 125.000 Vollmachten für eine Beschwerde gegen CETA, verpackt in 70 Kartons. Gemeinsam mit unseren Partnern von Mehr Demokratie und foodwatch übergeben wir die größte Bürger-Klage, die es in Deutschland bisher gegeben hat. Ein toller Erfolg – mit großem Medienecho.
Jetzt wird es ernst: Mehr als 125.000 Menschen haben sich der Beschwerde „Nein zu CETA“ angeschlossen – es ist damit die größte Bürgerklage in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Wir haben alle wichtigen Infos zur CETA-Verfassungsbeschwerde in einem Pressedossier zusammengefasst.
Warum es noch nie so wichtig war, unser Nein zu CETA und TTIP auf die Straße zu tragen. Diese 6 Menschen haben die Antwort.
Eigentlich dürfen die nationalen Parlamente beim CETA-Abkommen nun mitreden. Doch die Bundesregierung will diese Mitbestimmung aushebeln: CETA soll „vorläufig“ in Kraft treten. Das ist ein Schlag für unsere Demokratie – und wir wehren uns gemeinsam in einem starken Bündnis.
Die SPD hat’s in der Hand: Sie kann auf ihrem Sonderparteitag CETA und TTIP ad acta legen. Die Delegierten jedoch brauchen unsere Unterstützung – es ist nicht so leicht, dem Chef zu widersprechen. Auf sieben Groß-Demos am 17. September zeigen daher Hunderttausende: Wir wollen die Abkommen nicht. Hilf mit, die Demos zu stemmen.
Ein kanadischer Konzern will in Rumänien Gold abbauen – und ganze Berge sprengen. Bewohner und Aktivisten stemmten sich dagegen. Doch nun klagt das Unternehmen auf Basis eines alten Investitionsschutzabkommens auf 4 Milliarden Dollar Schadenersatz. Warum uns das auch mit TTIP und CETA passieren kann, erklärt dieses Video.
Unglaublich: Unsere Verfassungsbeschwerde „Nein zu CETA!“ wird von 100.000 Menschen unterstützt – und ist damit die bisher größte Bürgerklage in der Geschichte der Bundesrepublik. Warum wir mit der Bürgerklage vor das Bundesverfassungsgericht ziehen – und wie Du mitmachen kannst, erfährst Du hier.