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Hintergründe und Einsichten zu progressiver Politik

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Alle Artikel der Kategorie Handelsgerichtshof

· Janine Behrens

Schiedsgerichte: Das verlockende Geschäft für Investoren

Ein kanadischer Konzern will in Rumänien Gold abbauen – und ganze Berge sprengen. Bewohner und Aktivisten stemmten sich dagegen. Doch nun klagt das Unternehmen auf Basis eines alten Investitionsschutzabkommens auf 4 Milliarden Dollar Schadenersatz. Warum uns das auch mit TTIP und CETA passieren kann, erklärt dieses Video.

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· Michael Stanglmaier

Wahlkampfendspurt mit Merkel und Gabriel – wir sind dabei

Am Sonntag wird in Baden-Württemberg gewählt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) helfen ihren Parteikollegen im Wahlkampf-Endspurt. Während sich Merkel und Gabriel erneut weigern unsere Unterschriften anzunehmen kommt es zu einem überraschenden Treffen.

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· Campact-Team

TTIP-Kritiker mischen SPD-Parteitag auf

So so, die SPD will jetzt eine Mitmachpartei sein. Wir haben sie beim Wort genommen. Dieses Video zeigt, was dabei heraus kam.

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· Gerald Neubauer

Grünen-Parteitag in Reutlingen: Absage an CETA und Schiedsgerichte

Erfolgreicher Protest beim Parteitag der Grünen Baden-Württemberg: Die Partei von Ministerpräsident Winfried Kretschmann beschließt ein klares Nein zum Handelsabkommen CETA und zu Sonderklagerechten für ausländische Investoren.

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· Anna-Lena von Hodenberg

Experten-Check: Was der Handelsgerichtshof in TTIP wirklich bedeutet

Keine privaten Schiedsgerichte mehr, dafür einen sogenannten „Handelsgerichtshof“ im Handelsabkommen TTIP – das verspricht Sigmar Gabriel in seinem Leitantrag beim SPD-Parteitag in Berlin. Doch Vorsicht: dieses Pseudo-Gericht bleibt eine Paralleljustiz. Gemeinsam mit 3 Experten haben wir uns dieses angebliche „Gericht“ einmal genauer angeschaut. Unser Video zeigt die harten Fakten, die Gabriel verschweigt.

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· Anna-Lena von Hodenberg

In 200 Sekunden erklärt: Wie ein Pseudo-Gericht TTIP retten soll

Sigmar Gabriel will der SPD auf dem Parteitag einen sogenannten „Handelsgerichtshof“ präsentieren. Der soll die privaten Schiedsgerichte ablösen und damit TTIP retten. Doch unser Video zeigt: auch der „Handelsgerichtshof“ ist eine gefährliche Paralleljustiz – und gefährdet unsere Demokratie.

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