Ein komplizierter Name für einen gefährlichen und mehr als fragwürdigen Deal: CETA, das Comprehensive Economic and Trade Agreement. Wer das EU-Kanada-Abkommen noch nicht kennt, der sei gewarnt – es greift unsere Demokratie an.
Fünf Jahre verhandelte die EU-Kommission mit Kanada das CETA-Abkommen im Geheimen. Heute will sie den Text veröffentlichen. Nur drei Stunden später will sie eine Erklärung unterzeichnen, in der es heißt: Dieser CETA-Text sei final und keine Änderungen mehr möglich. Eine Farce.
Die EU-Kommission geht mit TTIP und CETA eine direkte Bedrohung unserer Demokratie ein. Unsere völlig demokratische Reaktion dagegen, mit einer Europäischen Bürgerinitiative, lehnt sie ab – und spricht sich für Konzerne statt für Millionen Bürger aus. John Hilary, Ausschuss-Mitglied der abgelehnten Initiative, über die Hintergründe.
Die Verhandlungen zum umstrittenen Handels- und Investitionsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada werden nicht wie angekündigt am kommenden Freitag abgeschlossen. Auf der vom Europäischen Rat veröffentlichten Tagesordnung des EU-Kanada-Gipfels in Ottawa fehlt inzwischen jeglicher Bezug zu CETA.
Immer mehr Sozialdemokraten fordern von ihrer Führung einen härteren Kurs beim Thema TTIP. Die roten Linien sind für viele auch bei CETA längst überschritten. Das erlebten wir heute in Gesprächen mit vielen Delegierten des SPD-Parteikonvents.
Nach ihrer Haltung zu TTIP befragt, sind praktisch alle Thüringer Parteien kritisch. Wird das Bundesland das US-EU-Abkommen im Bundesrat ablehnen?
Wie halten es die Parteien im Thüringer Landtagswahlkampf mit TTIP? Eine erstklassige Gelegenheit, sich vor der Wahl ein Bild zu machen – und das im Live Stream bequem von zu Hause aus. Hier können Sie die Videoaufzeichnung der Debatte sehen
Wer vom Jobwunder durch TTIP träumt, könnte ein böses Erwachen haben. Zwei Studien, die dieses Wunder eigentlich versprechen zeigen bei näherem Hinsehen nämlich eines: TTIP ist in Wahrheit ein Jobkiller.