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Alle Artikel der Kategorie Hermes-Bürgschaft

· Chris Methmann

Erfolg: Kein Steuergeld mehr für Atom-Exporte

Eine Lachnummer, wäre es nicht so traurig gewesen: International brüstete sich die deutsche Regierung gerne mit Atomausstieg und Energiewende. Doch gerade im Ausland beglückte der Staat deutsche Konzerne mit Kreditbürgschaften, wenn sie neue Atommeiler bauten. Wir hatten schon nicht mehr daran geglaubt. Doch seit gestern heißt es endlich: Es darf gelacht werden! Denn seit letzten […]

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· Fritz Mielert

Angra 3: 134.000 Unterschriften in Heidelberg überreicht

Die parlamentarische Sommerpause in Berlin nutzt die FDP dieses Jahr für eine sogenannte Deutschlandtour. Dabei stehen zum Teil auch Spitzenpolitiker/innen der Bevölkerung Rede und Antwort. In Heidelberg war heute Entwicklungshilfeminister Niebel zu Gast, was wir gemeinsam mit Aktiven von Attac und Greenpeace wiederum dazu nutzten, ihm über 134.000 Unterschriften gegen eine Exportbürgschaft zum Bau des […]

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· Sandra Schuttenberg

Merkel – Atomtod exportiert man nicht!

Die Merkel-Figur wedelt mit ihren Geld-Scheinen. Vier Skelette, die ein Atomkraftwerk tragen, stehen ihr zu Diensten. Die „Kanzlerin“ fühlt sich sicher, sie weiß eine Reihe von maskierten Atom-Lobbyisten an ihrer Seite. Es ist Freitag, der 9. März, zwei Tage vor dem Fukushima-Jahrestag. Was unsere Angela Merkel noch nicht weiß: Sie freut sich zu früh. Während […]

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· Fritz Mielert

Atomexporte: Mit Gutachten und Flashmob gegen Angra 3

Kurz nach der Atomkatastrophe von Fukushima vor einem Jahr kündigte Merkel im Bundestag den Ausstieg aus der Atomkraft an. Doch ihre damalige Erkenntnis bezog sich anscheinend nur auf heimische Anlagen. Seit ihrem Ausstiegsbeschluss quält sich die Regierung mit einer Hermes-Exportbürgschaft für den Bau des brasilianischen AKWs Angra 3 herum. Momentan schiebt Merkel die Verantwortung auf […]

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· Fritz Mielert

„Alternative Nobelpreisträger“ gegen Atombürgschaft für Angra 3

Aufruf an die Deutsche Regierung und den Bundestag Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, sehr geehrter Herr Bundesminister Dr. Philipp Rösler, wir, die unterzeichnenden Preisträger des Right Livelihood Award („Alternativer Nobelpreis“) und Mitglieder des Weltzukunftsrates, gratulieren Ihnen zu Ihrem Entschluss, in Deutschland aus der Atomkraft auszusteigen, und für Ihre erfolgreiche Verbreitung Erneuerbarer Energien, die […]

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· Fritz Mielert

Angra 3: Antwort aus dem Haushaltsausschuss

In den letzten Wochen haben Aktive per E-Mail an die Mitgliedern des Bundestags-Haushaltsausschusses von Union und FDP einen Ausstieg aus der Bürgschaft für das AKW Angra 3 gefordert. Viele Politiker antworteten – mit immer der gleichen Argumentation. Wir dokumentieren eines dieser Antwortschreiben und gehen auf die Argumente ein.

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· Fritz Mielert

AKW Angra 3: Regierung überrumpelt Parlamentarier (aktualisiert)

UPDATE 22.9., 12 Uhr Gestern sollte der Haushaltsausschuss des Bundestags auf Antrag der Grünen über die 1,3 Milliarden-Bürgschaft zum Bau des brasilianischen AKWs Angra 3 beraten – eine offizielle Information durch die Regierung war erst für kommende Woche angekündigt. Doch Schwarz-Gelb zog den offiziellen Teil eine Woche vor und verhinderte so erfolgreich einen Widerstand durch […]

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· Fritz Mielert

Angra 3: Rösler will von Atomexporten nichts wissen

Die königliche Reithalle Cavallo in Hannover macht wirklich etwas her – auch im Nieselregen. Und zu dem wiederum passte unsere Aktion, bei der ein Atomlobbyist im Regen von einem Politiker mit Rettungsschirm erlöst werden soll. Regen ist nur leider nicht ganz so motivierend für Campact-Aktive. Und so nahm sich das Wetter ein Herz, klarte auf […]

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