Geballter Protest: Überall in Deutschland appellieren Campact-Aktive mit mehr als 200 Aktionen an die SPD, ihre roten Linien zu TTIP und CETA zu bekräftigen. Und sie treffen auf offene Ohren: 68 überwiegend TTIP-kritische Anträge sind zum anstehenden SPD-Parteitag eingegangen. Welche Absagen es zum EU-Kanada-Abkommen CETA gibt – und wie sich der selbstorganisierte Protest im Netz verbreitet, erfahrt Ihr hier.
Keine privaten Schiedsgerichte mehr, dafür einen sogenannten „Handelsgerichtshof“ im Handelsabkommen TTIP – das verspricht Sigmar Gabriel in seinem Leitantrag beim SPD-Parteitag in Berlin. Doch Vorsicht: dieses Pseudo-Gericht bleibt eine Paralleljustiz. Gemeinsam mit 3 Experten haben wir uns dieses angebliche „Gericht“ einmal genauer angeschaut. Unser Video zeigt die harten Fakten, die Gabriel verschweigt.
Sigmar Gabriel will der SPD auf dem Parteitag einen sogenannten „Handelsgerichtshof“ präsentieren. Der soll die privaten Schiedsgerichte ablösen und damit TTIP retten. Doch unser Video zeigt: auch der „Handelsgerichtshof“ ist eine gefährliche Paralleljustiz – und gefährdet unsere Demokratie.
Was unsere Kinder in der Schule lernen und welche Bücher wir lesen – das Handelsabkommen TTIP könnte alles verändern. Angeblich geht es darin nur um den Abbau von Handelshemmnissen. Doch was wirklich drin steckt, weiß keiner so genau. Welche Auswirkungen TTIP auf unser Bildungssystem und den Kulturbereich haben könnten, zeigt dieses Video:
Sigmar Gabriel veröffentlichte parallel zur Groß-Demo gegen TTIP und CETA einen Offenen Brief pro TTIP in mehreren Zeitungen. Darin wirbt er um Vertrauen für das Handelsabkommen mit den USA. Heute antwortet Christoph Bautz, Vorstandsmitglied bei Campact, darauf mit einer Anzeige in der Taz und Süddeutschen Zeitung – und lädt den Vize-Kanzler zu einer Live-Debatte ein.
Für alle Interessierten, die es nicht nach Berlin geschafft haben: Hier ist der Mittschnitt des Livestreams zur TTIP-Demo, der auch die Großleinwände bespielt hat.
Der Bundestag debattierte am Donnerstag über TTIP und CETA. Doch aus einer sachlichen Debatte über die Handelsabkommen mit den USA und Kanada wurde eine Kritik-Stunde am Bürgerprotest gegen den Konzerndeal. Campact, Foodwatch, Attac und weitere – dahinter würden keine Bürgerinteressen stehen, meint Joachim Pfeiffer von der CDU. Wir seien vielmehr eine “Empörungsindustrie”. Anhand dieser 5 Punkte gehen wir auf Pfeiffers Kritik ein – und erklären, worum es geht.
Im Sonderzug nach Berlin fahren und dort auf der größten Demo seit Jahren gegen TTIP und CETA protestieren – dazu laden wir Dich für den 10. Oktober ein. Es gibt fünf Demo-Züge – einer fährt ganz sicher auch bei Dir vorbei. Hier kannst Du Tickets buchen: