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Alle Artikel der Kategorie Investitionsgericht

CETA Campact-Team CETA schützt uns nicht vor Trump – im Gegenteil! In der allgemeinen Trump-Panik finden umstrittene Handelsabkommen wie CETA plötzlich neue Freunde. Aber CETA hilft nicht gegen Trump, im Gegenteil: CETA macht Trump noch mächtiger. Mehr erfahren
CETA Jörg Haas Sind Sie SPD-Mitglied? Dann schreiben Sie jetzt Martin Schulz und Bernd Lange einen Brief Bitte helfen Sie dabei, den CETA-Durchmarsch im Europaparlament zu verhindern. Mehr erfahren
CETA Jörg Haas Das Scheitern von CETA ist nur aufgeschoben Die belgischen Regionen haben ihrer Bundesregierung die Erlaubnis gegeben, CETA zu unterzeichnen. Ist damit der Deal durch? Mitnichten! Was jetzt folgt – und woran CETA noch scheitern kann. Mehr erfahren
CETA Jörg Haas Erfolg: Das belgische Wallonien begehrt gegen CETA auf Zitterpartie um CETA: Gestern sollte der EU-Ministerrat in Luxemburg das Abkommen mit Kanada absegnen – und musste am Ende doch vertagen. Die belgische Region Wallonien verweigerte seine Zustimmung und machte es Belgien so unmöglich dem Vertrag zuzustimmen. Mehr erfahren
CETA Jörg Haas Rekord: 125.000 legen Verfassungsbeschwerde gegen CETA ein 200 Aktive versammeln sich vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Mit dabei: 125.000 Vollmachten für eine Beschwerde gegen CETA, verpackt in 70 Kartons. Gemeinsam mit unseren Partnern von Mehr Demokratie und foodwatch übergeben wir die größte Bürger-Klage, die es in Deutschland bisher gegeben hat. Ein toller Erfolg – mit großem Medienecho. Mehr erfahren
CETA Jörg Haas Zwei Frauen aus Kanada appellieren: Vertraut auf unsere Erfahrung mit NAFTA – und stoppt CETA Zwei prominente Kanadierinnen haben einen Offenen Brief an die deutschen Grünen geschrieben. Elizabeth May, die Vorsitzende der kanadischen Grünen, und Maude Barlow, Trägerin des alternativen Nobelpreises. Ihr Anliegen: Die Grünen in Deutschland müssen das EU-Kanada-Abkommen CETA stoppen. Warum dieser Brief reichlich politischen Sprengstoff enthält. Mehr erfahren