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Alle Artikel der Kategorie Investment Court System

CETA Jörg Haas Sind Sie SPD-Mitglied? Dann schreiben Sie jetzt Martin Schulz und Bernd Lange einen Brief Bitte helfen Sie dabei, den CETA-Durchmarsch im Europaparlament zu verhindern. Mehr erfahren
CETA Anna-Lena von Hodenberg Experten-Check: Was der Handelsgerichtshof in TTIP wirklich bedeutet Keine privaten Schiedsgerichte mehr, dafür einen sogenannten "Handelsgerichtshof" im Handelsabkommen TTIP - das verspricht Sigmar Gabriel in seinem Leitantrag beim SPD-Parteitag in Berlin. Doch Vorsicht: dieses Pseudo-Gericht bleibt eine Paralleljustiz. Gemeinsam mit 3 Experten haben wir uns dieses angebliche "Gericht" einmal genauer angeschaut. Unser Video zeigt die harten Fakten, die Gabriel verschweigt. Mehr erfahren
CETA Anna-Lena von Hodenberg In 200 Sekunden erklärt: Wie ein Pseudo-Gericht TTIP retten soll Sigmar Gabriel will der SPD auf dem Parteitag einen sogenannten "Handelsgerichtshof" präsentieren. Der soll die privaten Schiedsgerichte ablösen und damit TTIP retten. Doch unser Video zeigt: auch der "Handelsgerichtshof" ist eine gefährliche Paralleljustiz - und gefährdet unsere Demokratie. Mehr erfahren