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Alle Artikel der Kategorie Investor-State Dispute Settlement

CETA, TTIP Klage-Boom kommt uns teuer zu stehen

Mit den Handelsabkommen TTIP und CETA sollen anti-demokratische Schiedsgerichte etabliert werden, die unsere Rechtsstaatlichkeit aushebeln. Diese Dokumentation zeigt, wie sich eine ganze Justizindustrie rund um die Verträge entwickelt – und wie teuer diese für die Steuerzahler werden kann.

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CETA, Hamburg, TTIP Was du gegen TTIP & CETA in Hamburg machen kannst

Am 15. Februar haben die Hamburgerinnen und Hamburger die Wahl. Mit ihrer Stimme entscheiden sie nicht nur über die Zusammensetzung der neuen Bürgerschaft, sondern auch über die Zukunft von TTIP und CETA.

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CETA, Hamburg, TTIP Auf Kollisionskurs mit der Demokratie: TTIP & CETA in Hamburg

Mieten, Trinkwasser, Mindestlohn, Universitäten, Theater, Volkshochschulen: Alle sind von CETA und TTIP negativ betroffen. Zu diesem erschreckenden Ergebnis kommt die erste Studie, die die konkreten Folgen der Abkommen für eine Stadt untersucht.

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CETA, TTIP CETA: Roter Teppich für Klage-Konzerne

Diese Analyse geht dem gefährlichsten Kapitel im EU-Kanada-Abkommen CETA auf den Grund: Dem Investorenschutz. Ausländische Investoren bekommen damit das Privileg, Staaten vor privaten, konzernnahen Schiedsgerichten zu verklagen – und so demokratische Regelungen anzugreifen.

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CETA, TTIP Lukratives Geschäft: Wie eine ganze Branche durch Un-Recht profitiert

Es ist eine licht-scheue Branche, und das aus gutem Grund: Investor-Staat-Schiedsverfahren sind eine boomende Industrie – auf unser aller Kosten. Sie blüht heimlich und unter unfairen Bedingungen. Die Studie „Profit durch Un-Recht“ liegt jetzt erstmals auf Deutsch vor und beleuchtet einen lange verkannten Skandal.

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CETA, TTIP Wirtschafts-Nobelpreisträger haut TTIP in die Tonne

Vernichtendes Urteil von Wirtschafts-Nobelpreisträger Joseph Stiglitz: Abkommen wie TTIP und CETA zu unterschreiben ist „töricht“. Denn der darin vorgesehene Konzernklage-Mechanismus ISDS läuft den ökonomischen Zielen zuwider. Stiglitz rät Politikern: Wer Investoren locken will, sagt Nein zu ISDS. Und für Investoren hat der frühere Weltbank-Chef auch einen Tipp parat.

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CETA, TTIP Die Schattenjustiz der Konzerne – in 180 Sekunden erklärt

Konzernklagen vor privaten Schiedsgerichten: Einer der gefährlichsten Mechanismen in TTIP und CETA. Unser Video zeigt in nur 180 Sekunden, wie er funktioniert – damit noch mehr Menschen wissen, wie diese Abkommen unsere Demokratie bedrohen.

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CETA, TTIP CETA nimmt Demokratie in Geiselhaft

Maude Barlow ist schockiert. Die kanadische Trägerin des Alternativen Nobelpreises hat den geleakten Text von CETA gesehen und sagt: „Er beseitigt, was an demokratischer Regierungsführung noch übrig ist.“ Tief besorgt bittet sie Europa, das Abkommen abzulehnen.

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