CETA
Campact-Team
Angeklagt: CETA
CETA ist nicht nur verfassungswidrig, das Abkommen überschreitet auch die Grenzen des EU-Rechts – das belegt ein Gutachten von Prof. Martin Nettesheim. Die Ergebnisse sind brisant: Wird das Handelsabkommen zwischen Deutschland und Kanada nicht geändert, verletzt es Grundrechte. Mehr erfahren
CETA
Campact-Team
CETA schützt uns nicht vor Trump – im Gegenteil!
In der allgemeinen Trump-Panik finden umstrittene Handelsabkommen wie CETA plötzlich neue Freunde. Aber CETA hilft nicht gegen Trump, im Gegenteil: CETA macht Trump noch mächtiger. Mehr erfahren
CETA
Michael Stanglmaier
Verfassungsgericht soll über CETA-Volksbegehren entscheiden
Unser bayerisches Volksbegehren gegen CETA kommt vor Gericht: Das bayerische Innenministerium hält es für unzulässig und hat das Volksbegehren dem obersten bayerischen Gericht übergeben. Damit haben wir gerechnet – und sind vorbereitet. Mehr erfahren
CETA
Jörg Haas
CETA: Wer informiert da falsch?
Die letzten Tage waren in der CETA-Kampagne eine Achterbahn der Gefühle für mich. Zuerst empörend, dann deprimierend, und am Ende doch wieder ermutigend. Wie die SPD uns der Falschinformation bezichtigt – und dabei selbst Unsinn verbreitet. Mehr erfahren
CETA
Jörg Haas
Kein SPD-Mitglied? Schreiben Sie an eines in ihrer Nähe
Schicken Sie jetzt einen Brief an SPD-Mitglieder in Ihrer Bekanntschaft oder an SPD-Funktionsträger/innen bei Ihnen vor Ort. Mehr erfahren
CETA
Jörg Haas
Sind Sie SPD-Mitglied? Dann schreiben Sie jetzt Martin Schulz und Bernd Lange einen Brief
Bitte helfen Sie dabei, den CETA-Durchmarsch im Europaparlament zu verhindern. Mehr erfahren
CETA
Jörg Haas
CETA im EU-Parlament: Wir erinnern Martin Schulz an sein Versprechen
Bald befasst sich das EU-Parlament mit CETA. Damit liegt die Auseinandersetzung mit CETA bei EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD). Gestern Abend war Martin Schulz in Kiel zu Gast – und wir waren vor Ort, um ihn an sein Versprechen zu erinnern. Mehr erfahren
CETA
Campact-Team
CETA repariert? – Weit gefehlt! Exxon und Co. können weiterhin EU-Staaten verklagen
Das umstrittene System der privaten Investitions-Schiedsgerichte wurde in CETA überarbeitet und prozedurale Verbesserungen erreicht. Dies heißt jedoch keineswegs, dass die Gefahr von Klagen durch internationale Unternehmen gebannt ist. Mehr erfahren