Der Energiekonzern Vattenfall verklagt Hamburg vor einem geheimen Gremium aus Wirtschaftsanwälten und lockert damit Umweltauflagen. Was dahinter steckt und wie es dazu kommen konnte, erklärt der Experte Jürgen Knirsch von Greenpeace im Interview.
EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström tourt durch Europa, um TTIP und CETA zu retten. Sie versucht, die SPD für sich zu gewinnen. Aber die Genossen spüren, dass diese Abkommen nicht zu ihnen passen. Sie sind neoliberal, bürgerfern, intransparent.
SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat sich auf eine gefährliche Liebschaft eingelassen. Die neoliberale Handelskommissarin Cecilia Malmström verdreht ihm den Kopf und macht ihm mächtig Ärger. Hier ist die ganze erschütternde Geschichte in nur 2 Minuten erzählt.
In der SPD spitzt sich die Auseinandersetzung um die FreihandelsDeregulierungs-Abkommen TTIP und CETA mit den USA und Kanada weiter zu. Parlamentarische Linke und die SPD-Grundwertekommission unter Vorsitz von Gesine Schwan haben Papiere vorgelegt, die eine gemeinsame Botschaft haben: TTIP und CETA – so wie geplant jedenfalls nicht!
Hamburg hat gewählt – und die TTIP-Befürworter von der CDU können mit dem Wahlergebnis nicht zufrieden sein. Die SPD wiederum braucht zum Weiterregieren einen Koalitionspartner – wahrscheinlich die Grünen. Diese sind nun in der Schlüsselrolle, um die Zustimmung Hamburgs zu TTIP und CETA im Bundesrat zu verhindern. Ein wichtiger Erfolg, zu dem Campact-Aktive maßgeblich beigetragen haben.
Am Sonntag wird Hamburgs neue Bürgerschaft gewählt. Beim Wahlkampfendspurt in Hamburg zeigen hunderte Campact-Aktive was sie von TTIP und CETA halten – und konfrontierten beide Parteien mit Flashmobs. Ihre Forderung: Bringen Sie TTIP & CETA zum Kentern! Wie Sigmar Gabriel reagierte, überraschte alle.
CETA und TTIP bedrohen Hamburgs Demokratie – doch Hamburg kann dazu beitragen, die Abkommen zu stoppen. Eine Woche vor der Bürgerschaftswahl stellen Hamburger Bürger/innen die Parteien zur Rede: Werden sie den Deals ihre Zustimmung verweigern? Das Bürgergespräch im Video.
Was wäre wenn … TTIP und CETA doch durchkämen? Wie sähe Hamburg im Jahr 2021 aus, wenn die Konzernlobby sich durchsetzen würde? Heute: Das Beispiel Rekommunalisierung. Die “Hamburger Zukunftspost” berichtet über ein erschreckendes Szenario.