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Hintergründe und Einsichten zu progressiver Politik

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Alle Artikel der Kategorie Kanada

· Annette Sawatzki

CETA nimmt Demokratie in Geiselhaft

Maude Barlow ist schockiert. Die kanadische Trägerin des Alternativen Nobelpreises hat den geleakten Text von CETA gesehen und sagt: „Er beseitigt, was an demokratischer Regierungsführung noch übrig ist.“ Tief besorgt bittet sie Europa, das Abkommen abzulehnen.

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· Annette Sawatzki

CETA: Dieser Vertrag lädt Konzerne zu Klagen gegen unsere Gesetze ein

Letzte Woche wurde bekannt, dass der CETA-Vertragstext fertig verhandelt ist – gestern hat ihn die Tagesschau geleakt. 521 der insgesamt 1500 Seiten sind online , die noch fehlenden Anhänge dürften ebenfalls bald durchsickern.

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· Janine Behrens

TTIP – Gefahr für die Demokratie

Die Verhandlungen zu TTIP, dem Investitions-und Handelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA, finden nicht nur im geheimen statt, sondern bedienen vor allem Konzerninteressen. Was passiert, wenn der Vertrag tatsächlich abgeschlossen wird? Unsere Campaignerin Annette Sawatzki bringt auf den neuesten Stand – im Interview zu den Hintergründen

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· Annette Sawatzki

Den CETA-Hammer aufhalten

Bald entscheidet Sigmar Gabriel, ob er dem CETA-Abkommen zwischen der EU und Kanada zustimmt. Es soll Konzernen erlauben, Staaten wegen Gentechnik- oder Fracking-Verboten zu verklagen – TTIP durch die Hintertür. Gabriel hält sich die Entscheidung bisher offen.

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· Annette Sawatzki

Auch nach der EU-Wahl: Bürger/in is watching you!

In den Tagen vor der Wahl haben sich viele der neuen EU-Abgeordneten festgelegt: Einem Abkommen, das Umwelt- und Verbraucherschutzstandards senkt, Arbeitnehmerrechte oder die kulturelle Vielfalt gefährdet, werden sie nicht zustimmen. So sagten es viele im BUND-Kandidat/innencheck, bei Abgeordnetenwatch oder auch live im direkten Gespräch. Drei Tage vor der Wahl übergaben wir alle Unterschriften, die von […]

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