Die Energiepolitik ist vor der Bundestagswahl so umstritten, wie kaum ein anderes Thema – aber bei unserer Podiumsdiskussion in Marl herrscht zwischen den großen Parteien Einigkeit: Neue Kohlekraftwerke ja, aber nur wenn alte abgeschaltet werden. Dem Kohlosaurus und allen anderen Parteien reicht das nicht! Der Creiler Platz in Marl muss einmal modern gewesen sein – […]
„Wir sind das Volk!“ tönt es hundertfach vor dem Dörpener Rathaus im Emsland, nachdem die CDU-Mehrheit des Gemeinderats eine Bürgerbefragung zum geplanten Kohlekraftwerk abgelehnt hat. Mit einem Protestlied beenden über 150 Dörpener/innen ihre „feierliche Bürgerwache“ vor dem Rathaus – und drücken damit zugleich ihre Entschlossenheit für weiteren Protest gegen die klimaschädliche CO2-Schleuder aus. Mit dem […]
Die Gemeindeverwaltung Dörpen behauptet weiterhin, eine Bürgerbefragung zum Kohlekraftwerk sei rechtlich nicht zulässig. Doch ein neues Rechtsgutachten zeigt: Die Befragung machbar – aber politisch nicht gewollt. Das Interesse der Medien ist groß, dabei geht es um eine ziemlich trockene Angelegenheit: den § 22d der Niedersächsischen Gemeindeordnung. Dort wird festgelegt, dass der Gemeinderat „in Angelegenheiten der […]