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Hintergründe und Einsichten zu progressiver Politik

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Alle Artikel der Kategorie Kohlekraftwerk

· Ferdinand Dürr

Die Große Kohle-Koalition: Debatte um ein neues Kohlekraftwerk in Marl

Die Energiepolitik ist vor der Bundestagswahl so umstritten, wie kaum ein anderes Thema – aber bei unserer Podiumsdiskussion in Marl herrscht zwischen den großen Parteien Einigkeit: Neue Kohlekraftwerke ja, aber nur wenn alte abgeschaltet werden. Dem Kohlosaurus und allen anderen Parteien reicht das nicht! Der Creiler Platz in Marl muss einmal modern gewesen sein – […]

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· Ferdinand Dürr

Dörpener Gemeinderat lehnt Bürgerbefragung ab – und stellt sich gegen eine Mehrheit seiner Wähler/innen

„Wir sind das Volk!“ tönt es hundertfach vor dem Dörpener Rathaus im Emsland, nachdem die CDU-Mehrheit des Gemeinderats eine Bürgerbefragung zum geplanten Kohlekraftwerk abgelehnt hat. Mit einem Protestlied beenden über 150 Dörpener/innen ihre „feierliche Bürgerwache“ vor dem Rathaus – und drücken damit zugleich ihre Entschlossenheit für weiteren Protest gegen die klimaschädliche CO2-Schleuder aus. Mit dem […]

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· Ferdinand Dürr

Vorstellung Rechtsgutachten: Bürgerbefragung zum Kohlekraftwerk Dörpen ist rechtlich zulässig

Die Gemeindeverwaltung Dörpen behauptet weiterhin, eine Bürgerbefragung zum Kohlekraftwerk sei rechtlich nicht zulässig. Doch ein neues Rechtsgutachten zeigt: Die Befragung machbar – aber politisch nicht gewollt. Das Interesse der Medien ist groß, dabei geht es um eine ziemlich trockene Angelegenheit: den § 22d der Niedersächsischen Gemeindeordnung. Dort wird festgelegt, dass der Gemeinderat „in Angelegenheiten der […]

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