Berlin und ganz Deutschland schauen nach NRW: Die Kommunalwahlen dort werden als wichtiger Test für die Bundesregierung gesehen. Was die Wahl darüber hinaus aussagt, siehst und liest Du im heutigen Montagslächeln mit einer Karikatur von Kostas Koufogiorgos.
Wieder einmal zielt die AfD auf die Institutionen, erneut in Sachsen. Diesmal in Form eines ehemaligen NPD-Mitglieds, das für das Amt des Oberbürgermeisters kandidiert. Warum lassen ihr das vor Ort so viele durchgehen?
Bei Kommunalwahlen versucht die AfD abzuräumen – und scheitert regelmäßig. Der Grund: Demokrat*innen, die sich zusammenschließen und das kleinere Übel wählen. Aber ist es aus progressiver Perspektive eigentlich vertretbar CDUler zu wählen, die am Ende AfD-Politik umsetzen?
Wenn eine Gesellschaft nichts mehr verbinden kann, dann verbindet sie der gemeinsame Hass gegen andere. Der Neoliberalismus begünstigt solche Entwicklungen und trägt aktiv zur Spaltung und Radikalisierung der bürgerlichen Gesellschaft bei.
2024 wird ein Superwahljahr: Kommunalwahlen, Landtagswahlen im Osten, EU-Wahl. Und die AfD steht in Umfragen so gut da wie noch nie. Im Campact-Podcast sprechen wir über die Frage, was das für progressive Politik bedeutet. Und wie wir uns dem Rechtsruck entgegenstellen können.
Der Ministerpräsident von Niedersachsen wollte die lokalen SPD-Vereine im Wahlkampf unterstützen. Und tatsächlich – es kamen sehr viele Menschen zu seinen Auftritten. Allerdings: Die meisten davon hielten ein Schild in der Hand mit „Fracking stoppen, Herr Weil!“.
Dutzende Menschen versammeln sich auf dem Verdener Rathausplatz. Nein, hierbei handelt es sich nicht um Fans des Smartphone-Spiels Pokémon Go. Hier treffen sich Campact-Aktive, Bürgerinitiativen und sogar die Verdener SPD zum Flashmob gegen Fracking.