Campact Blog

Hintergründe und Einsichten zu progressiver Politik

Top Themen

Alle Artikel der Kategorie Kommunen

· Rasmus Grobe

Im toten Winkel

Jede Woche werden Radfahrer*innen von abbiegenden LKW getötet oder verletzt. Doch Abbiege-Assistenten werden erst in einigen Jahren Pflicht. Deshalb müssen jetzt Kommunen für mehr Sicherheit sorgen. Das fordern WeAct-Petitionen in über 40 Städten.

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· Chris Methmann

Erfolg: Vattenfall wird die Kohle nicht los

5.000 Bürgerinnen und Bürger haben es geschafft: Die Steag zieht nach unserem Protest in Dinslaken, Dortmund und Duisburg zurück. Sie will die Lausitzer Braunkohle nicht mehr kaufen – ein toller Erfolg, der auch die übrigen Investoren abschrecken könnte. Wie es weitergeht, erfährst Du hier.

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· Chris Methmann

Dieser Risiko-Deal könnte ganze Städte ruinieren

Im niederrheinischen Dinslaken droht ein Skandal – mit bundespolitischen Auswirkungen: Die Stadt mit nicht einmal 70.000 Einwohnern könnte bald zum Großinvestor in Ostdeutschland aufsteigen – und den Energiekonzern Vattenfall ablösen. Doch statt des großen Geldes, könnten Umwelt- und Finanzrisiken im Ruhrgebiet drohen.

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· Campact-Team

4 Buchstaben die Du kennen solltest

Bezahlbares und sauberes Wasser, Nahverkehr und Energie – all diese Dienstleistungen unseres täglichen Lebens sind durch das TISA-Abkommen gefährdet. Dieser Film erklärt die geheimen Pläne von globalem Ausmaß.

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· Jörg Haas

Ein Oberbürgermeister redet Tacheles zu TTIP und CETA

Eine „wesentliche Beschneidung und Aushöhlung der kommunalen Selbstverwaltung und damit einen schweren Schaden an Demokratie und Wirtschaft“ befürchtet Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) durch das EU-US-Handelsabkommen TTIP. Viele der erwarteten Auswirkungen treffen auch auf das EU-Kanada-Abkommen CETA zu.

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· Jörg Haas

Exklusiv – Studie zeigt: TTIP-Abkommen mit USA nimmt Kommunen und Bundesländer in Würgegriff

Bundesländer und Kommunen werden in ihrem politischen Handlungsspielraum erheblich eingeschränkt, wenn das Handels- und Investitionsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA in Kraft tritt. Das zeigt eine aktuelle Studie des Handelsexperten Thomas Fritz für Campact. Sie wurde heute in Berlin in Anwesenheit des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer vorgestellt.

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