Nach den TTIP-Leaks rechnet der YouTube-Star LeFloid mit dem Handelsabkommen ab: „TTIP ist so scheiße wie wir immer befürchtet haben“.
Julia Klöckners CDU versucht womöglich, uns Wähler/innen zu täuschen: Auf Anfrage von Campact behauptete die Partei: Ja, eine CDU-geführte Landesregierung wird dafür sorgen, dass Rheinland-Pfalz TTIP & CETA nicht im Bundesrat zustimmt, sofern die Abkommen Sonderklagerechte für ausländische Investoren enthalten. Eine Sensation!
Keine privaten Schiedsgerichte mehr, dafür einen sogenannten „Handelsgerichtshof“ im Handelsabkommen TTIP – das verspricht Sigmar Gabriel in seinem Leitantrag beim SPD-Parteitag in Berlin. Doch Vorsicht: dieses Pseudo-Gericht bleibt eine Paralleljustiz. Gemeinsam mit 3 Experten haben wir uns dieses angebliche „Gericht“ einmal genauer angeschaut. Unser Video zeigt die harten Fakten, die Gabriel verschweigt.
Sigmar Gabriel will der SPD auf dem Parteitag einen sogenannten „Handelsgerichtshof“ präsentieren. Der soll die privaten Schiedsgerichte ablösen und damit TTIP retten. Doch unser Video zeigt: auch der „Handelsgerichtshof“ ist eine gefährliche Paralleljustiz – und gefährdet unsere Demokratie.
Mit den Handelsabkommen TTIP und CETA sollen anti-demokratische Schiedsgerichte etabliert werden, die unsere Rechtsstaatlichkeit aushebeln. Diese Dokumentation zeigt, wie sich eine ganze Justizindustrie rund um die Verträge entwickelt – und wie teuer diese für die Steuerzahler werden kann.
Für alle Interessierten, die es nicht nach Berlin geschafft haben: Hier ist der Mittschnitt des Livestreams zur TTIP-Demo, der auch die Großleinwände bespielt hat.
Das Handelsabkommen TTIP bringt Europa und den USA Wachstum und Arbeitsplätze – zumindest versuchte die EU-Kommission uns mit diesen Erwartungen den Konzerndeal schmackhaft zu machen. Doch ihre eigenen Studien widerlegen diese Prognosen. Aber dazu stehen? Nein, erstmal die Wahrheit verdrehen und schauen, ob es klappt. Was das Abkommen wirklich taugt, erfährst Du hier.
So groß war noch keine Europäische Bürgerinitiative. Rund 470 Organisationen aus allen EU-Mitgliedsstaaten sind dabei. Ein unglaublicher Erfolg!